Fahrgastschiffe: EU-Kommission will mehr Sicherheit und weniger Bürokratie

(06.06.2016) - EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc sagte: „Höchste Sicherheitsstandards für die Passagiere aller Verkehrsträger ist eine meiner obersten Prioritäten. Die Modernisierung der bestehenden Regeln soll die Sicherheit zu erhöhen, indem sie für klare Regeln sorgt und die neuesten technischen Entwicklungen optimal nutzt.“ Außerdem schlägt die EU-Kommission vor, einige redundante und kostspielige Anforderungen zu streichen. Jährlich nutzen rund 400 Millionen Menschen die Wasserwege der EU.

Konkret will die EU-Kommission folgende Rechtsetzung ändern:

1. Die Richtlinie 98/41/EC zur Registrierung der an Bord von Fahrgastschiffen befindlichen Personen: In Zukunft sollen die Passagierdaten digital erfasst werden. Zudem werden flexiblere Regeln für Betreiber auf kurzen Strecken eingeführt.

2. Die Richtlinie 2009/45/EG zu Sicherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe. Mit ihrem Vorschlag will die EU-Kommission klären, dass Schiffe, die aus Aluminium gebaut sind, entsprechend dieser Richtlinie zertifiziert werden müssen und die darin festgelegten Brandschutzanforderungen einhalten. Außerdem sollen Schiffe unter einer Länge von 24 Metern von dieser Richtlinie ausgenommen werden, da sich die Umsetzung in der Praxis als schwierig erwiesen hat. Für sind nationale Regeln, die die lokalen Umstände besser berücksichtigen, geeigneter.

3. Der Vorschlag der EU-Kommission, die Richtlinie 1999/35/EG über ein System verbindlicher Überprüfungen im Hinblick auf den sicheren Betrieb von Ro-Ro-Fahrgastschiffen und Fahrgast-Hochgeschwindigkeitsfahrzeugen im Linienverkehr, aufzuheben und zu ersetzen zielt darauf ab, Überschneidungen zwischen den verschiedenen Kontrollsystemen zu beseitigen. Dadurch wird das Sicherheitsniveau erhalten und gleichzeitig der Verwaltungsaufwand für die Reeder verringert. Außerdem werden die Kontrollmaßnahmen durch die Behörden der Mitgliedstaaten rationalisiert.

Weitere Informationen zu den Kommissionsvorschlägen für Fahrgastschiffe

Pressekontakt Vertretung der EU-Kommission: nikola [dot] johnec [dot] europa [dot] eu (Nikola John) Tel. +49 (30) 2280-2410

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per frageerlebnis-europa [dot] eu (E-Mail) oder telefonisch unter (030) 2280 2900.