G20 einigen sich auf Empfehlungen zum Abbau von Überkapazitäten beim Stahl

Das Problem der Überkapazitäten wurde von Präsident Juncker mehrfach sowohl auf bilateraler als auch auf multilateraler Ebene angesprochen, insbesondere während der letzten beiden G20-Gipfel. Das Forum, das im Dezember 2016 nach einem Aufruf der G20-Führer in Hangzhou ins Leben gerufen wurde, wurde durch die Ergebnisse des G20-Gipfels vom Juli 2017 in Hamburg verstärkt. Das Forum wird von der OECD moderiert und berichtet jährlich an die G20-Minister.

Gemäß dem gestern unter Leitung von Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries vereinbarten Paket müssen die Mitglieder des Global Forums für marktwirtschaftliche Ergebnisse in der Stahlindustrie sorgen, von marktverzerrenden Subventionen und anderen staatlichen Unterstützungsmaßnahmen absehen, die zu Überkapazitäten beitragen, gleiche Wettbewerbsbedingungen zwischen staatlichen und privaten Unternehmen schaffen und wirksame Anpassungspolitiken einführen. Diese Vereinbarung beschreibt die marktverzerrenden Praktiken, die die Ursache für Überkapazitäten sind, und wird durch einen Überwachungsmechanismus für Kapazitäts- und Politikentwicklungen unterstützt, um die Umsetzung in den Jahren 2018 und 2019 zu verfolgen.

„Unsere Industrie, unsere Arbeitnehmer, unsere Verbraucher und Bürger sind darauf angewiesen, dass diese Verpflichtungen wirksam erfüllt werden. Als Ko-Vorsitzender dieses Forums im nächsten Jahr wird die EU die Umsetzung dieser Maßnahmen aufmerksam verfolgen“, sagte EU-Handelskommissarin Malmström weiter.

Hintergrund

Der Stahlsektor ist eine lebenswichtige Industrie für die Wirtschaft der Europäischen Union und nimmt eine zentrale Stellung in den globalen Wertschöpfungsketten ein, indem er Hunderttausenden von europäischen Bürgern Arbeitsplätze bietet.

Der weltweite Überschuss an Stahlerzeugungskapazität erreichte 2016 mit rund 737 Millionen Tonnen den höchsten jemals erreichten Wert. Dies hat dazu geführt, dass die Stahlpreise in den letzten Jahren auf ein unhaltbares Niveau gesunken sind, was sich nachteilig auf den Stahlsektor, die damit verbundenen Industrien und Arbeitsplätze ausgewirkt hat.

Im März 2016 veröffentlichte die Kommission eine Mitteilung, in der sie eine Reihe von Maßnahmen zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der EU-Stahlindustrie vorstellte.

Die Kommission hat unter anderem durch Handelsschutzmaßnahmen, durch die Einführung von Antidumping- und Antisubventionszöllen, die Stahlindustrie der EU vor den Auswirkungen unlauteren Handels geschützt. Die EU verfügt derzeit über eine beispiellose Anzahl von Handelsschutzmaßnahmen, die auf unfaire Einfuhren von Stahlerzeugnissen abzielen, mit insgesamt 47 Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen.

Der Handelsschutz kann jedoch nur die Auswirkungen globaler Überkapazitäten auf den Handel adressieren, nicht aber seine Ursachen. Zu diesem Zweck beteiligte sich die EU im Dezember 2016 an der Einrichtung des Globalen Forums für Überkapazitäten im Stahlsektor. Sie vereint 33 Volkswirtschaften - alle G20-Mitglieder und einige andere interessierte OECD-Länder - und umfasst alle großen Produzenten der Welt.

Seit ihrer Gründung haben die beteiligten Volkswirtschaften Daten über Stahlkapazitäten, Subventionen und andere Unterstützungsmaßnahmen ausgetauscht. Diese Erhöhung der Transparenz hat es den Mitgliedern des Globalen Forums ermöglicht, sich auf die eigentlichen Ursachen des Problems der Überkapazitäten im Stahlsektor zu konzentrieren und sich auf konkrete Schritte zu einigen, um diese zu beheben.

Weitere Informationen:

Steel: European Commission welcomes ambitious Global Forum agreement to tackle overcapacity

Pressemitteilung des Bundeswirtschaftsministeriums

Pressekontakt: Margot Tuzina, Tel.: +49 (30) 2280 2340

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