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Vertretung in Deutschland
  • Presseartikel
  • 10. Dezember 2019
  • Vertretung in Deutschland
  • Lesedauer: 1 Min

Handelskommissar Hogan: Ausfall des WTO-Berufungsgremiums ist „ein schwerer Schlag“

Ab morgen (Mittwoch) wird das Berufungsgremium der Welthandelsorganisation WTO beschlussunfähig sein. „Dies ist ein bedauerlicher und sehr schwerer Schlag für das internationale, auf Regeln basierende Handelssystem“, erklärte EU-Handeslkommissar Phil...

„Die Welt hat sich in den vergangenen 24 Jahren gewandelt und die WTO muss das sich verändernde Umfeld im Blick behalten, um relevant und operativ zu bleiben. Ein umfassendes Reformpaket muss für alle drei Funktionen der WTO umgesetzt werden: für das Erarbeiten von Handelsregeln, das Überwachen der Handelspolitik und der Handelspraktiken der Länder und nicht zuletzt für die Beilegung von Streitigkeiten. Die EU stand in diesem Prozess an vorderster Front, unterbreitete detaillierte Vorschläge und arbeitete konstruktiv mit ihren WTO-Partnern zusammen“, so Hogan. Dies werde sie auch in Zukunft tun.

Um für die aufgrund der Blockade durch die USA absehbare Beschlussunfähigkeit des WTO-Berufungsgremiums vorzusorgen, hat die EU den Partnern, die bereit sind, unter Einhaltung der WTO-Regeln weiterhin Streitigkeiten verbindlich beizulegen, interimistische Berufungsschiedsverfahren vorgeschlagen.

„Die Europäische Kommission wird in Kürze weitere Vorschläge unterbreiten, damit sichergestellt ist, dass die EU ihre Rechte in internationalen Handelsangelegenheiten nach wie vor durchsetzen kann, sollten andere das System blockieren“, so Hogan weiter.

Weitere Informationen:

Das Statement von Kommissar Hogan im englischen Original

Die Website der Generaldirektion Handel

Pressekontakt: laura [dot] bethkeatec [dot] europa [dot] eu (Laura Bethke), Tel.: +49 (30) 2280-2200

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per E-Mail oder telefonisch unter (030) 2280 2900.

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Datum der Veröffentlichung
10. Dezember 2019
Autor
Vertretung in Deutschland