Henna Virkkunen bei Gipfel zu digitaler Souveränität in Berlin

Die Exekutiv-Vizepräsidentin der EU-Kommission Henna Virkkunen, zuständig für Technologische Souveränität, Sicherheit und Demokratie, hat in Berlin betont, dass Europa an einem Scheidepunkt stehe. „Technologie wird Europas Wirtschaft, Sicherheit und globale Rolle prägen. Wir haben den Markt, das Talent und den Ehrgeiz. Jetzt müssen wir für Skalierbarkeit sorgen – bei Investitionen, Innovationen und der Akzeptanz. Europas Ziel ist einfach: Wir wollen bei KI und Spitzentechnologien führen, nicht folgen,“ sagte sie in ihrer Keynote-Rede auf dem von der deutschen Bundesregierung und der französischen Staatsregierung gemeinsam organisierten Gipfel zur Europäischen Digitalen Souveränität.

Digitaler Raum ist das Rückgrat unserer Gesellschaften

Künstliche Intelligenz und andere Spitzentechnologien veränderten jeden Sektor, vom Gesundheitswesen bis hin zu Finanzen, Energie und Verteidigung, so die Exekutiv-Vizepräsidentin. Europa sei zu abhängig von ausländischen Lieferanten, insbesondere bei KI-Computing, Halbleitern und Cloud. Dies schwäche sowohl Wettbewerbsfähigkeit als auch Widerstandsfähigkeit. Virkkunen bezeichnete den digitalen Raum als Rückgrat unserer Gesellschaften, in denen wir arbeiten, lernen und kommunizieren. Ihn zu schützen, sei von entscheidender Bedeutung. 

Drei neue Marktuntersuchungen im Rahmen des DMA

Virkkunen verwies hier auf das KI-Gesetz, das Gesetz über digitale Dienste (DSA) und das Gesetz über digitale Märkte (DMA), mit denen Europa eine Vorreiterrolle übernommen hat. Diese Gesetze setzen globale Standards, schützen die Bürgerinnen und Bürger und gewährleisten einen fairen Wettbewerb. In diesem Zusammenhang sprach Virkkunen die aktuelle Entscheidung der Kommission zu den Konzernen Amazon und Microsoft an: „Gerade heute hat die Kommission drei Marktuntersuchungen im Rahmen des Gesetzes über digitale Märkte eingeleitet. Zwei von ihnen zielen darauf ab, zu beurteilen, ob Amazon Web Services und Microsoft Azure als Gatekeeper im Cloud Computing benannt werden sollten. Cloud-Computing-Dienste sind das Rückgrat vieler digitaler Dienste in der EU, auch für KI. Es muss in einem fairen, offenen und wettbewerbsorientierten Umfeld bereitgestellt werden.“ 

Mehr Details zu den Marktuntersuchungen im Rahmen des DMA finden Sie in dieser Pressemitteilung.

Vereinfachungspaket „Omnibus“ morgen

Virkkunen unterstrich den Fokus der Kommission darauf, das Geschäftsumfeld verbessern. Die Kommission habe große Anstrengungen unternommen, um Bürokratie abzubauen und die Vorschriften zu vereinfachen. „Morgen werden wir den Omnibus zur Vereinfachung der Digital-Gesetzgebung vorstellen, mit dem die Anforderungen an Daten, Cybersicherheit und KI gestrafft und gleichzeitig Rechtssicherheit und strenge Schutzvorkehrungen gewahrt werden. Und wir werden unsere Vereinfachungsanstrengungen im nächsten Jahr fortsetzen, indem wir einen digitalen Fitness-Check einführen.“

Hintergrund zum Gipfel in Berlin

Der Gipfel beleuchtet, wie Europa seine digitale Unabhängigkeit, Sicherheit und Innovationskraft stärken kann. Im Mittelpunkt stehen Künstliche Intelligenz, Start-ups, Cloud- und Datentechnologien sowie der Aufbau einer wettbewerbsfähigen, offenen digitalen Infrastruktur. Livestream hier.

Die Rede von Henna Virkkunen in vollem Wortlaut demnächst hier, Videomitschnitt hier.

Weitere Informationen

Daily News vom 18. November

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