Hochrangige EU-Delegation reist in den Iran

13.04.2016 - Vor ihrer Abreise erklärte die EU-Außenbeauftragte Mogherini: „Dieser Besuch ist ein wichtiger Schritt für die Aufnahme kooperativer Beziehungen zwischen der EU und Iran in Bereichen von ein beiderseitigem Interesse und für offene Gespräche über Punkte, in denen weiterhin Meinungsverschiedenheiten bestehen“.

Der Delegation gehören folgende Kommissionsmitglieder an: Elżbieta Bieńkowska, zuständig für Binnenmarkt und Industrie, Violeta Bulc, zuständig für Verkehr, Miguel Arias Cañete, zuständig für Klimawandel und Energie, Carlos Moedas, zuständig für Forschung, Wissenschaft und Innovation, Tibor Navracsics, zuständig für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, Christos Styliandes, zuständig für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement sowie Karmenu Vella, zuständig für Umwelt, Meerespolitik und Fischerei.

Zusammen mit dieser Gruppe der Kommissionsmitglieder wird die Hohe Vertreterin/Vizepräsidentin sondieren, in welchen Bereichen die Zusammenarbeit mit Iran wieder aufgenommen werden kann. Der Besuch folgt auf die Vereinbarung des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans im Juli 2015 in Wien, der Chancen für eine Verbesserung und Ausweitung der bilateralen Beziehungen zwischen der EU und Iran eröffnete. Mit der im Januar 2016 in Angriff genommenen Umsetzung des gemeinsamen Aktionsplans ist der Weg zur Verbesserung und Ausweitung der bilateralen Beziehungen zwischen der EU und Iran geebnet worden.

Die EU-Delegation wird erörtern, in welchen Bereichen eine Annäherung und eine Zusammenarbeit möglich sind. In Betracht kommen u. a. Wirtschaftsbeziehungen, Energie, Umwelt, Migration, Drogen, humanitäre Hilfe, Verkehr, Katastrophenschutz, Wissenschaft und Zusammenarbeit bei der zivilen Nutzung der Kernenergie sowie Kultur. Darüber hinaus werden auch regionale Anliegen und Menschenrechtsfragen auf der Tagesordnung stehen. In Teheran wird die gesamte EU-Delegation an einer Sitzung mit Außenminister Sarif teilnehmen. Die einzelnen Kommissionsmitglieder werden dann sektorbezogene Gespräche mit ihren jeweiligen iranischen Kollegen auf Ministerebene führen. Die Hohe Vertreterin wird zudem mit dem Präsidenten des Madschles, Ali Larijani, und dem Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates, Ali Shamkhani, zusammentreffen.

Weitere Informationen:

PRESSEMITTEILUNG: Hochrangige Delegation von EU- Kommissionsmitgliedern unter Leitung von HV/VP Federica Mogherini zu Besuch in Iran

Factsheet: Beziehungen zwischen der EU und Iran

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