HRVP Kaja Kallas bei Außenministertreffen in Berlin

Die Hohe Vertreterin der EU für Sicherheits- und Außenpolitik, Kommissionsvizepräsidentin Kaja Kallas, nimmt zur Stunde an einem Außenministertreffen in Berlin teil. Vor Beginn der Runde mit Außenministerinnen und Außenministern von Deutschland, Frankreich, Polen, Italien, Spanien, Großbritannien und der Ukraine sprach Kallas drei Themenblöcke an: hybride Bedrohungen durch Russland, Hilfe für die Ukraine und die Lage in Syrien.

Kallas betonte mit Blick auf Syrien: „Europa steht an der Seite des syrischen Volkes.“ Es liege im Interesse der EU, dass sich das Land stabilisiert, es dürfe nicht zu Racheaktionen und Übergriffen auf Minderheiten kommen. Kallas bekräftigte, dass die EU mehr zur Unterstützung der Ukraine tun muss: „Je stärker die Ukraine militärisch ist, desto stärker geht sie in Verhandlungen mit Russland, wenn sie sich dafür entscheidet, solche Verhandlungen aufzunehmen.“ 

Zu russischen hybriden Bedrohungen sagte Kallas: „Wir sehen immer mehr solcher hybriden Bedrohungen in ganz Europa in unterschiedlichen Formen, etwa Misinformations-Kampagnen, die Wahlprozesse stören.“ Man müsse die Punkte miteinander verbinden und das Gesamtbild sehen. Die Hohe Vertreterin verwies in diesem Zusammenhang auf eine im Oktober beschlossene Sanktionsregelung als Reaktion auf Russlands hybride Bedrohung. 

Weitere Informationen

EU-Statement zum Assad-Sturz (9.12.2024)

Zeitleiste der EU-Sanktionen gegen Russland (Consilium)

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