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Vertretung in Deutschland
Pressemitteilung5. Oktober 2022Vertretung in Deutschland

Humanitäre Hilfe: EU-Kommission stockt Budget für 2022 und 2023 auf

EU Civil Protection Team helps coordinate the delivery of humanitarian aid to other countries. Supplies are being loaded into an aircraft.

Die Europäische Kommission stockt angesichts der geopolitischen Herausforderungen und der wirtschaftliche Lage die Mittel für humanitäre Hilfe auf. Für 2022 soll die humanitäre Hilfe mit zusätzlichen 395 Millionen Euro dazu beitragen, die durch den Krieg ausgelöste weltweite Nahrungsmittelkrise zu bewältigen und gefährdete Bevölkerungsgruppen in der Ukraine und in Moldau zu unterstützen. Mit weiteren 100 Millionen Euro wird die Rehabilitation beschädigter ukrainischer Schulen unterstützt. Dies hatte Präsidentin von der Leyen Mitte September in ihrer Rede zur Lage der Union angekündigt.

Für 2023 schlägt die Kommission vor, als dringende Reaktion auf die Folgen des russischen Krieges in der Ukraine und der daraus resultierende Nahrungsmittelkrise die Mittel für humanitäre Hilfe um 150 Millionen Euro zu erhöhen. Darüber hinaus werden ukrainische Studierende, Schülerinnen und Schüler sowie Bildungspersonal durch eine Aufstockung von 100 Millionen Euro über Erasmus+ unterstützt. Dies kommt zu den 19 Milliarden Euro hinzu, die bislang von Team Europa für die Ukraine gesichert wurden.

Die Kommission hat auch vorgeschlagen, das Katastrophenschutzverfahren der Union (UCPM) sowohl 2022 als auch 2023 zu stärken, um die Boden- und Luftbrandbekämpfungskapazitäten ab Sommer 2023 – auch im Sommer 2024 – zu verbessern. Ab 2025 würden diese Kapazitäten durch die erwartete Beschaffung von Hubschraubern erweitert. Die Summe beläuft sich auf 170 Millionen Euro.

Die Kommission plant, die für die Stärkung der europäischen Verteidigungsindustriekapazitäten durch gemeinsame Beschaffung durch die EU-Mitgliedstaaten vorgesehenen Beträge in den Haushalt einzustellen. Das hatte sie im Juli 2022 vorgeschlagen. Die Beträge belaufen sich auf 83 Millionen Euro im Jahr 2022 und 157 Millionen Euro im Jahr 2023.

Änderungen des EU-Haushalts für das laufende Jahr und des vorgeschlagenen Haushalts für das nächste Jahr sind gängige Praxis, um auf unvorhergesehene Ereignisse zu reagieren und den Bedürfnissen der Empfänger vor Ort besser gerecht zu werden. Die vollständigen Beschlüsse sind online verfügbar.

Weitere Informationen:

Daily News vom 5. Oktober 2022

Pressemitteilung zum ursprünglichen Vorschlag der Kommission für einen Haushaltsplan 2023

Pressemitteilung zur Aufstockung der rescEU-Flotte

Pressekontakt: birgit [dot] schmeitzneratec [dot] europa [dot] eu (Birgit Schmeitzner), Tel.: +49 (30) 2280-2300. Mehr Informationen zu allen Pressekontakten hier.

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Einzelheiten

Datum der Veröffentlichung
5. Oktober 2022
Autor
Vertretung in Deutschland