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Vertretung in Deutschland
  • Presseartikel
  • 3. Juni 2019
  • Vertretung in Deutschland
  • Lesedauer: 2 Min

Juncker: Keine Kurzzeit-Nachbesetzung für ausscheidende EU-Kommissare

Um Kosten zu sparen, will Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die kurzzeitige Nachbesetzung vorzeitig ausscheidender EU-Kommissare verhindern. „Voraussichtlich fünf meiner Kommissare werden jetzt ins Europäische Parlament wechseln, die...

„Wenn die Regierungschefs trotzdem darauf bestehen, würde das doch kein Bürger verstehen“, sagte Juncker weiter. Aus der amtierenden Juncker-Kommission sind der Erste Vizepräsident Frans Timmermans (Niederlande), die Vizepräsidenten Andrus Ansip (Estland) und Valdis Dombrovskis (Lettland) sowie die EU-Kommissarinnen Mariya Gabriel (Bulgarien) und Corina Cretu (Rumänien) ins Europaparlament gewählt worden. Sie haben noch bis zur Konstituierung des Parlaments Anfang Juli 2019 Zeit zu erklären, ob sie ihren Parlamentssitz annehmen und ihre Aufgaben in der Kommission vorzeitig abgeben wollen.

Präsident Juncker sagte der „Bild am Sonntag“ weiter, er habe mehrfach dafür plädiert, ganz generell die Zahl der Kommissare zu verringern. „Man findet nicht genug Arbeit, um 28 Kommissare den ganzen Tag auszulasten. Deshalb habe ich die Kommission umgebaut, Stellvertreter benannt und die Zahl der Ressorts deutlich reduziert. Solange sich die Mitgliedstaaten nicht einigen können, die Zahl der Kommissare zu verringern, wird mein Nachfolger das ähnlich handhaben müssen“, sagte Juncker.

Für die nächste Kommission wünsche er sich, dass die Mitgliedstaaten mehr Frauen nominieren. „Als ich meine Kommission vor fünf Jahren zusammensetzte, hatten die Mitgliedsstaaten nur eine einzige Frau vorgeschlagen! Ich habe dafür gesorgt, dass am Ende immerhin neun der 28 Posten mit Frauen besetzt wurden. Ja, das ist immer noch lächerlich, ja, das ist immer noch zu wenig. Das gilt auch für alle anderen Top-Jobs in der EU. 60 Prozent der Universitätsabsolventen sind Frauen. Da ist es das Mindeste, dass die Hälfte der Kommission weiblich ist“, sagte Juncker.

Zum Erstarken von nationalistischen und populistischen Kräften bei der Europawahl sagte Juncker: „Man muss zwischen Europaskeptikern und Europagegnern unterscheiden. Eine gesunde Skepsis, an dem, was die EU tagtäglich macht, ist gar nicht falsch.“

Er wünsche sich aber, „dass man achtsamer und zärtlicher mit der EU umgeht, anstatt dauernd auf sie einzuprügeln. Und ich hätte gerne, dass die Mitgliedsstaaten untereinander übereinander mehr zu wissen versuchen. Es betrübt mich, dass Luxemburger nichts von den Menschen in Lappland und die Bayern nichts von den Sizilianern wissen. Wir sind doch eine Schicksalsgemeinschaft“, so Juncker.

„Regierungen tendieren dazu, alles was gut läuft, bei sich zu verbuchen und für alles Schlechte die EU verantwortlich zu machen. Da muss man sich nicht wundern, wenn die Europafeindlichkeit zunimmt. Die Frage ist jetzt, wie man mit Populisten umgeht. Da gibt es nur eines: sich ihnen entschieden in den Weg stellen. Ob sie zur Gefahr für Europa werden, hängt auch von unseren Widerstandskräften ab.“

Er werde seinem Nachfolger oder seiner Nachfolgerin raten, „stärker öffentlich dagegenzuhalten, wenn die EU wieder ungerechtfertigt in den Dreck gezogen wird. Man sollte in der Kommission eine Abteilung Wirklichkeitskunde einführen, die ausschließlich damit beschäftigt ist, diese Lügen richtigzustellen. Da waren wir bislang zu zaghaft.“

Weitere Informationen:

Interview mit Präsident Juncker in der „Bild am Sonntag“ (Bezahlschranke)

Pressekontakt: reinhard [dot] hoenighausatec [dot] europa [dot] eu (Reinhard Hönighaus), Tel.: +49 (30) 2280-2300

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per frageaterlebnis-europa [dot] eu (E-Mail) oder telefonisch unter (030) 2280 2900.

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Datum der Veröffentlichung
3. Juni 2019
Autor
Vertretung in Deutschland