Bei der Umsetzung der Sanktionen können also stets europäische Interessen Berücksichtigung finden. Sollte dies nicht passieren, behält sich Juncker mögliche Gegenmaßnahmen vor. Sollten amerikanische Strafmaßnahmen konkret europäische Unternehmen benachteiligen, die mit Russland im Energiesektor im Geschäft sind, sei die EU bereit, innerhalb von Tagen adäquat zu reagieren. „Wir sind vorbereitet“, sagte Juncker.
Die EU hält an ihren eigenen Sanktionen gegenüber Russland fest. Für die vollständige Umsetzung der Minsker Vereinbarungen ist es jedoch unerlässlich, dass sich die G7 über Sanktionen einig sind und die Verbündeten eng zusammenarbeiten. Das US-Gesetz könnte unbeabsichtigte Auswirkungen auf die EU-Interessen im Bereich der Energieversorgungssicherheit haben. Von den Sanktionen wären der Energietransport und die Wartung von Leitungssystemen in Russland, die unter anderem auch das ukrainische Gastransitsystem versorgen, betroffen. Ferner könnten die neuen US-Sanktionen Auswirkungen auf die Bemühungen der EU haben, weitere Diversifizierungen im Energiesektor insbesondere im Baltikum voranzutreiben.
Weitere Informationen:
Erklärung von Jean-Claude Juncker zu neuen US-Sanktionen gegen Russland
ARD-Sommerinterview mit Jean-Claude Juncker
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Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 3 August 2017
- Autor
- Vertretung in Deutschland