Kampf gegen Desinformationen: Internet-Plattformen legen der EU-Kommission Pläne vor

Die im Kodex dargelegten detaillierten Einzelfahrpläne enthalten konkrete Maßnahmen, aus denen hervorgeht, dass die Plattformen ihre Instrumente zur Bekämpfung von Desinformation auf alle EU-Mitgliedstaaten ausdehnen wollen. Dazu gehören beispielsweise Instrumente zur Verbesserung der Transparenz der politischen Werbung, Schulungen für Fraktionen und Wahlbehörden, die Einrichtung von europäischen Wahlzentren und die Zusammenarbeit mit Faktenprüfern.

Die Kommission wird die Plattformen unterstützten, damit diese Fahrpläne vor den EU-Wahlen im Mai 2019 umgesetzt werden.

Im Anschluss an die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom Juni 2018 und die Rede zur Lage der Union werden die Kommission und der Europäische Auswärtige Dienst bis Ende des Jahres einen gemeinsamen Aktionsplan zur Bekämpfung von Desinformationen mit Schwerpunkt auf der strategischen Kommunikationspolitik vorlegen.

Weitere Informationen:

Die Pläne der Plattformen zur Bekämpfung von Desinformation

Der Verhaltenskodex für Plattformen zu Desinformationen

Mitschnitt der heutigen Pressekonferenz mit EU-Kommissarin Gabriel auf EbS

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