Koalition der Willigen: Robuste Sicherheitsgarantien für einen dauerhaften Frieden in der Ukraine

Die Mitglieder der Koalition der Willigen haben nach ihrem Treffen mit Vertretern der Ukraine und der USA in Paris ihr Engagement für einen gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine im Einklang mit den Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen bekräftigt. In einer gemeinsamen Erklärung begrüßten sie die erzielten Fortschritte, auch in den Gesprächen zwischen den Amerikanern, den Ukrainern, den europäischen und anderen Partnern.

Selbstverteidigung der Ukraine

Die Koalition der Willigen betonte, dass die Fähigkeit der Ukraine, sich selbst zu verteidigen, von entscheidender Bedeutung sei, um die Zukunft der kollektiven Sicherheit der Ukraine und des euro-atlantischen Raums zu gewährleisten. „Wir haben bekräftigt, dass die Gewährleistung der Souveränität und dauerhaften Sicherheit der Ukraine integraler Bestandteil eines Friedensabkommens sein wird und dass jede Lösung durch robuste Sicherheitsgarantien für die Ukraine unterstützt werden muss.“ 

Politisch und rechtlich bindende Garantien

„Wir sind bereit, uns zu einem System politisch und rechtlich bindender Garantien zu verpflichten, das nach Inkrafttreten eines Waffenstillstands zusätzlich zu bilateralen Sicherheitsabkommen und in Übereinstimmung mit unseren jeweiligen rechtlichen und verfassungsrechtlichen Vereinbarungen aktiviert wird.“

Ausführliche Informationen finden Sie in der Erklärung in vollem Wortlaut (engl.) hier.

Weitere Informationen

Socialmedia-Post von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen

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