Kommissar Kubilius in Berlin: Stärkung der europäischen Verteidigung, Unterstützung der Ukraine

Der EU-Kommissar für Verteidigung und Weltraum, Andrius Kubilius, ist heute auf Einladung des deutschen Verteidigungsministers Boris Pistorius in Berlin. Zu seiner ersten Mission in Deutschland sagte der Kommissar: „Dieser Besuch in Berlin ist eine ausgezeichnete Gelegenheit, eingehend über die Stärkung der europäischen Verteidigung zu diskutieren und zu untersuchen, wie sich konkrete Maßnahmen im kommenden Weißbuch widerspiegeln können.“

Gemeinsamer Einsatz schafft Mehrwert und Wettbewerbsfähigkeit

Das Weißbuch zur Zukunft der europäischen Verteidigung soll den Weg zu einer stärkeren europäischen Verteidigung ebnen, indem es einen neuen, gemeinsamen Ansatz für die Verteidigung in der EU formuliert. Es wird maßgeblich dazu beitragen, die EU und ihre Mitgliedstaaten auf extremste militärische Eventualitäten vorzubereiten. Kubilius betonte: „Wir bauen auf den positiven Erfahrungen von EU-Programmen wie EDIRPA und ASAP auf, die bald in das Europäische Verteidigungsindustrieprogramm (EDIP) übergehen werden. Ein kollektiver europäischer Ansatz kann einen erheblichen Mehrwert schaffen und die Wettbewerbsfähigkeit unserer Verteidigungsindustrie erheblich verbessern. Deutschland, als eine der beiden größten nationalen Verteidigungsindustrien in der EU, wird von einer gemeinsamen europäischen Anstrengung sehr profitieren.“

Gesprächsthemen im Überblick: 

Unter anderen zu diskutierenden Themen sind:

• die Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie, 
• die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, 
• die Steigerung der Produktion von Verteidigungsgütern, 
• die Unterstützung der Vorbereitung zukünftiger Verteidigungskapazitäten,
• die militärische Unterstützung für die Ukraine sowie 
• die Zusammenarbeit bei der Modernisierung der ukrainischen Verteidigungsindustrie.

Einzelheiten zu den Gesprächspartnern 

Kommissar Kubilius kommt heute mit Verteidigungsminister Boris Pistorius, Staatsminister Tobias Lindner (Auswärtiges Amt), MdB Gunther Krichbaum (europapolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion) sowie Vertretern der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie zusammen. Im Verteidigungsministerium wird er mit militärischen Ehren begrüßt und legt einen Kranz am Bundeswehr-Denkmal nieder.

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