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Vertretung in Deutschland
Presseartikel7. Oktober 2021Vertretung in Deutschland

Kommission fordert Untersuchung der Berichte zu Pushbacks

Anlässlich der jüngsten Medienberichte über Pushbacks an den Außengrenzen der EU hat sich EU-Innenkommissarin Ylva Johansson zutiefst besorgt gezeigt. „Diese Berichte sind schockierend und müssen untersucht werden.“ Die Kommissarin kündigte an, bei...

Ein Sprecher der Kommission betonte, jegliche Gewalttaten und Misshandlungen von Migranten, Asylbewerbern oder Flüchtlingen seien inakzeptabel und müssten untersucht werden. „Die uneingeschränkte Achtung der Grundrechte, insbesondere beim Schutz der Außengrenzen, ist für die Europäische Kommission von entscheidender Bedeutung. Die Kommission lehnt jegliche Pushback-Praktiken entschieden ab und hat wiederholt betont, dass solche Praktiken rechtswidrig sind. Die nationalen Behörden sind dafür verantwortlich, alle Vorwürfe zu untersuchen, um den Sachverhalt festzustellen und etwaige Fehlverhalten angemessen zu verfolgen“, so der Kommissionssprecher bei der mittäglichen Pressekonferenz der Kommission.

Der Kommissionssprecher betonte, die Einführung des von der Kommission im neuen Migrations- und Asylpaket vorgeschlagene unabhängige Überwachungs-Mechanismus sei ein entscheidender Schritt, um Grundrechtsverletzungen an den Außengrenzen zu verhindern.

Weitere Informationen:

Pressekonferenz mit EU-Innenkommissarin Ylva Johansson

Mittägliches Pressebriefing der EU-Kommission vom 7. Oktober 2021

Neues Migrations- und Asylpaket

Pressekontakt: katrin [dot] ABELEatec [dot] europa [dot] eu ( Katrin Abele). Mehr Informationen zu allen Pressekontakten hier.

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per frageaterlebnis-europa [dot] eu (E-Mail) oder telefonisch unter (030) 2280 2900.

Einzelheiten

Datum der Veröffentlichung
7. Oktober 2021
Autor
Vertretung in Deutschland