Die meisten Stellungnahmen betrafen nicht-legislative Initiativen der Kommission oder waren Initiativstellungnahmen, was die Bereitschaft einiger nationaler Parlamente zeigt, zukunftsweisenden politischen Input zu liefern. Die Mitglieder der Kommission hatten 2020 mehr Treffen mit nationalen Parlamenten als 2019 und nahmen dank der Möglichkeiten von Videokonferenzen in noch größerem Umfang als zuvor an interparlamentarischen Treffen teil, in Deutschland gab es 13 Besuche von Kommissionsmitgliedern beim Bundestag, ein Treffen mit dem Bundesrat.
Die Kommission unterstützte die nationalen Parlamente bei der Ausübung der Subsidiaritätskontrolle, indem sie bei der Berechnung der achtwöchigen Frist für die Einreichung von mit Gründen versehenen Stellungnahmen den Zeitraum zwischen Weihnachten und Neujahr ausklammerte und sich flexibel zeigte, wenn die mit Gründen versehenen Stellungnahmen nach Ablauf dieser Prüfungsfrist eingingen. Damit wurde den möglichen praktischen Schwierigkeiten aufgrund der Pandemie Rechnung getragen.
Die Kommission legt jedes Jahr einen Bericht über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit im Einklang mit den Verträgen vor. Seit 2005 veröffentlicht die Kommission auch einen Jahresbericht über ihre Beziehungen zu den nationalen Parlamenten.
Weitere Informationen:
Website zu den Jahresberichten über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit sowie über die Beziehungen zu den nationalen Parlamenten
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Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 23. Juli 2021
- Autor
- Vertretung in Deutschland