
Nach der Zustimmung des Rates „Auswärtige Angelegenheiten“ leitet die Kommission mit Armenien einen Dialog über die Visaliberalisierung ein. Das wird Armenien bei seinem langfristigen Ziel unterstützen, eine Regelung für visumfreies Reisen mit der EU zu erreichen.
Der Dialog wird zu Reformen in wichtigen Bereichen führen, u. a. bei:
- Sicherheit von Reisedokumenten,
- Grenzmanagement,
- Migration und Asyl,
- öffentlicher Ordnung,
- Außenbeziehungen und
- Grundrechtsfragen in Armenien.
Kein Automatismus: Liberalisierung wird nach erfolgreichem Abschluss des Dialogs in Betracht gezogen
Die Kommission wird die Fortschritte in diesen Bereichen in enger Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament und dem Rat genau überwachen.
Der Dialog wird im Rahmen eines Aktionsplans zur Visaliberalisierung (VLAP) geführt, der im Anschluss an die Beratungen im Rat den armenischen Behörden vorgelegt wird. Die Visaliberalisierung ist kein automatischer Prozess. Er wird erst in Betracht gezogen, wenn der Dialog erfolgreich abgeschlossen ist und alle im VLAP aufgeführten Bedingungen erfüllt sind. Sobald der Dialog erfolgreich abgeschlossen ist, wird es für armenische Bürger einfacher und kostengünstiger sein, für Kurzaufenthalte (weniger als 90 Tage in einem Zeitraum von 180 Tagen) nach Europa zu reisen. Armenische Staatsangehörige profitieren bereits seit dem 1. Januar 2014 von einem Visaerleichterungsabkommen mit der EU.
Zusammenarbeit im Rahmen der Östlichen Partnerschaft der EU
Die Einleitung des Dialogs über die Visaliberalisierung ist eine Folgemaßnahme zu mehreren Initiativen zur Stärkung der Zusammenarbeit mit Armenien im Rahmen der Östlichen Partnerschaft der EU, einschließlich des Gipfeltreffens der Östlichen Partnerschaft 2021. Dort wurde die Möglichkeit geprüft, neue Dialoge über die Visaliberalisierung aufzunehmen, sobald die Voraussetzungen erfüllt sind. Die Östliche Partnerschaft wurde 2009 gegründet, um die Beziehungen zu den Nachbarländern zu verbessern. Im Anschluss an das Treffen zwischen Präsidentin Ursula von der Leyen, dem Hohen Vertreter Josep Borrell und Premierminister Nikol Pashinyan am 5. April 2024 bringen die EU und Armenien eine neue und ehrgeizige Partnerschaftsagenda voran.
Weitere Informationen
Erklärung von Präsidentin von der Leyen zum Resilienz- und Aufbauplan für Armenien (5.4.2024)
Pressekontakt: birgit [dot] schmeitznerec [dot] europa [dot] eu (Birgit Schmeitzner), Tel.: +49 (30) 2280-2300. Mehr Informationen zu allen Pressekontakten hier.
Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per frageerlebnis-europa [dot] eu (E-Mail) oder telefonisch unter (030) 2280 2900.
Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 23. Juli 2024
- Autor
- Vertretung in Deutschland