Kommission zu Beginn der slowenischen Ratspräsidentschaft in Ljubljana

Sie sagte weiter: „Dies ist der Kern unserer Europäischen Union. So verdienen wir den Respekt der Weltgemeinschaft. Und dies ist der Schlüssel zur Erholung und zum Zusammenleben als Union. Um es klar und deutlich zu sagen: Der politische Dialog erfordert die Achtung aller demokratischen politischen Parteien.“

Von der Leyen erklärte, dass Slowenien die Präsidentschaft an einem Wendepunkt für Europa übernehme. „Unsere Impfkampagne schreitet rasch voran. Die Europäische Union öffnet sich allmählich wieder, und wir können nun von der Krisenbewältigung zum Aufbau übergehen. Der Motor für diesen Aufbau ist NextGenerationEU. Wir müssen gemeinsam für den richtigen Kurs sorgen und sicherstellen, dass er reibungslos funktioniert und rasch bei den Menschen ankommt. Ich zähle auf die Unterstützung des Vorsitzes bei der Annahme möglichst vieler nationaler Aufbau- und Resilienzpläne vor der Sommerpause. Das ist von entscheidender Bedeutung, damit das Geld so bald wie möglich fließen kann.“

Hintergrund: EU-Ratspräsidentschaft

Der Vorsitz im Rat wird von den EU-Mitgliedstaaten im Turnus wahrgenommen und wechselt alle sechs Monate. Während dieser sechs Monate leitet der Vorsitz die Sitzungen und Tagungen auf allen Ebenen des Rates und sorgt für die Kontinuität der Arbeit der EU im Rat.

Die Mitgliedstaaten, die den Vorsitz innehaben, arbeiten in Dreiergruppen als sogenannter Dreiervorsitz eng zusammen. Diese Regelung wurde 2009 mit dem Vertrag von Lissabon eingeführt. Der Dreiervorsitz formuliert langfristige Ziele und erarbeitet ein gemeinsames Programm mit den Themen und den wichtigsten Fragen, mit denen sich der Rat in dem betreffenden Achtzehnmonatszeitraum befassen wird. Auf der Grundlage dieses Programms stellt jedes der drei Länder sein eigenes detaillierteres Sechsmonatsprogramm auf.

Der aktuelle Dreiervorsitz besteht aus dem deutschen, dem portugiesischen und dem slowenischen Vorsitz.

Weitere Informationen:

Eingangsstatement von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen

Website der slowenischen Ratspräsidentschaft

Website des Rates: Ratsvorsitz

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