Kommissionspräsidentin von der Leyen beim G7-Treffen: Einigkeit ist unsere Stärke

Im Rahmen des dreitägigen G7-Gipfels in Japan hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betont, wie wichtig Einheit ist: für die Verteidigung der regelbasierten internationalen Ordnung ebenso wie für Partnerschaften mit anderen globalen Partnern und die Unterstützung für die Ukraine. Von der Leyen sagte: „Einheit ist unsere Stärke“.

Die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und die USA) sowie die Vertreter der Europäischen Union kamen in Hiroshima zusammen. Unter japanischem Vorsitz berieten sie in neun Arbeitssitzungen über verschiedenste Themen. Es ging vor allem um den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine, nukleare Abrüstung, die Weltwirtschaft und nachhaltige Entwicklung, den Bereich Klimawandel, Energie und Umwelt, außerdem um Ernährungssicherheit und Gesundheit sowie das Zusammenwirken mit internationalen Partnern.

China-Politik muss sich an die Entwicklung in dem asiatischen Land anpassen

Von der Leyen verwies darauf, dass sich China im Wandel befinde – und sich deshalb auch die Politik gegenüber China ändern müsse: „Eine Entkopplung von China ist weder tragfähig noch liegt es in unserem Interesse. Die Staats- und Regierungschefs standen einig hinter der Idee, das Risiko zu verringern, aber sich nicht zu entkoppeln.“ Das greift die Grundsatzrede der Kommissionspräsidentin auf, die sie Ende März dazu gehalten hatte. Von der Leyen betonte beim G7-Gipfel vor allem fünf Aspekte:

• Unsere Volkswirtschaften stärker, wettbewerbsfähiger und widerstandsfähiger machen;
• unsere Handelsbeziehungen mit China wieder ins Gleichgewicht bringen;
• unsere nationalen Sicherheitsinteressen schützen;
• bei zentralen außen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen als Partner auftreten;
• neue Partnerschaften wie Global Gateway als Teil von PGII (Partnership for Global Infrastructure and Investment) anbieten.

Unterstützung für die Ukraine

Mit Blick auf die Ukraine bekräftigte die Kommissionspräsidentin den Grundsatz „as long as it takes“, also eine Unterstützung, solange sie nötig ist. In einem Tweet beschrieb von der Leyen dabei die verschiedenen Ebenen, um die es dabei geht:

• erforderliche militärische Unterstützung leisten;
• wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit sicherstellen, auch mit finanzieller Unterstützung für dieses Jahr und darüber hinaus;
• Sanktionen verschärfen, insbesondere mit Blick auf alle, die diese Sanktionen umgehen.

Zur gemeinsamen Sitzung der G7-Teilnehmer mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskyi twitterte von der Leyen, die Anwesenheit Selenskyis in Hiroshima – der Stadt des Friedens – sende eine starke Botschaft aus. „Die G7 unterstützen nachdrücklich seine Anstrengungen für einen gerechten und dauerhaften Frieden. Einen Frieden, der die Souveränität und territoriale Unversehrtheit der Ukraine wiederherstellt und mit den Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen in Einklang steht.“

Links zu den Zitaten der Kommissionspräsidentin aus den neun Arbeitssitzungen finden Sie im Folgenden aufgelistet.

Weitere Informationen:

Erklärung von Kommissionspräsidentin und Ratspräsident vor dem Gipfeltreffen (15.5.)

Zitate der Kommissionspräsidentin (engl.) aus der ersten G7-Gipfel-Session

Zitate der Kommissionspräsidentin (engl.) zum G7-Gipfel-Thema Ukraine (Session 2)

Zitate der Kommissionspräsidentin (engl.) zum G7-Gipfel-Thema China

Zitate der Kommissionspräsidentin (engl.) zum G7-Gipfel-Thema Partnerschaften

Zitate der Kommissionspräsidentin (engl.) zum G7-Gipfel-Thema wirtschaftliche Belastbarkeit

Zitate der Kommissionspräsidentin (engl.) zum G7-Gipfel-Thema Nachhaltigkeit

Zitate der Kommissionspräsidentin (engl.) zum G7-Gipfel-Thema Umgang mit multiplen Krisen

Zitate der Kommissionspräsidentin (engl.) zum G7-Gipfel-Thema Ukraine (Session 8)

Erklärung der Kommissionspräsidentin auf der G7-Veranstaltung zu PGII

Pressemitteilung des Rates zu den Ergebnissen des G7-Gipfels

Abschlusserklärung des G7-Gipfels

Grundsatzrede der Kommissionspräsidentin zu den Beziehungen EU-China (30.3.2023)

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