Kommissionspräsidentin von der Leyen zum Gespräch mit Keir Starmer (UK)

Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen hat ihr Gespräch mit dem britischen Premierminister Keir Starmer als ausgezeichnete Vorbereitung für den geplanten EU-UK-Gipfel bezeichnet. Von der Leyen betonte: „Wir sind Freunde, wir sind Europäer, wir sind sehr gleichgesinnt. Wir teilen dieselben Interessen und Werte. Wir stehen vor denselben Herausforderungen, aber wir ergänzen uns auch bei der Verteidigung unserer Demokratien.“ 

Drei Themen im Mittelpunkt

Von der Leyen sprach drei Themen ihres Gesprächs mit Ministerpräsident Starmer an:

• Sicherheit und Verteidigung: Von der Leyen sprach davon, dass Europa seine Verteidigungsausgaben erhöhen muss und begrüßte entsprechende Pläne in diversen Mitgliedstaaten. Auf bilateraler Ebene mit dem Vereinigten Königreich gehe es um ein strategisches Partnerschaftsabkommen und darum, den Weg für eine gemeinsame Beschaffung und eine Beteiligung am SAFE-Programm zu ebnen. Mit Blick auf die russische Invasion der Ukraine sagte sie: „Vom ersten Tag an haben wir die Ukraine gemeinsam unterstützt, und wir werden dies auch weiterhin tun.“
• Energie: Hier ging es unter anderem um die Nordsee - „wir haben darüber gesprochen, dass die Nordsee ein enormes Potenzial hat, ein sauberes Energiekraftwerk zu sein. Seit vielen Jahren warten Investoren darauf, mit ihren Projekten zu beginnen. Sie brauchen regulatorische Kohärenz und Berechenbarkeit. Und das ist etwas, das wir gemeinsam erreichen können.“
• Migration: Hier betonte die Kommissionspräsidentin: „Wir verfolgen dasselbe Ziel. Wir haben unsere internationalen Verpflichtungen immer eingehalten. Das haben wir in der Vergangenheit getan, das tun wir heute, und wir werden es morgen tun. Aber wir Europäer entscheiden darüber, wer nach Europa kommt und unter welchen Umständen – und nicht die Schleuser und Menschenhändler.“

Rede beim Gipfel zur Zukunft der Energiesicherheit

Die Kommissionspräsidentin nahm in London an einem internationalen Gipfel zur Zukunft der Energiesicherheit teil. In ihrer Rede sprach sie von einem neuen Muster: „In Europa sind wir Zeuginnen und Zeugen geworden, wie Russland mit voller Absicht die Energieversorgung als Waffe eingesetzt hat. Im Nahen Osten haben Konflikte für Instabilität gesorgt und den weltweiten Transport in Gefahr gebracht. Und auf der anderen Seite des Atlantiks stellt die Androhung von Zöllen ein Risiko für weitere Störungen wichtiger Lieferketten dar.“ Das Treffen in London komme genau zum richtigen Zeitpunkt. „Weil eine verlässliche und bezahlbare Energieversorgung das Lebenselixier unserer Volkswirtschaften ist. Sie stützt unsere nationale Sicherheit, und sie erhält unsere industrielle und wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit.“

Von der Leyen betonte, Europa stehe an einer wichtigen Wegscheide und sei bereit, mit allen Partnern zusammenzuarbeiten und die bestehende Zusammenarbeit noch auszuweiten. Sie verwies auf das Sprichwort „Wenn du schnell gehen willst, geh‘ alleine. Wenn du weit gehen willst, geh‘ gemeinsam mit Anderen“ und betonte: „Wir wollen weit gehen.“ Der vollständige Redetext ist hier verlinkt.

Weitere Informationen

Statement zum Treffen mit PM Starmer in voller Länge

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