Konsultation zu den Leitlinien zum Schutz von Medienanbietern auf Online-Plattformen

Die EU-Kommission bereitet Leitlinien vor, die Medienanbieter davor schützen sollen, dass sehr große Online-Plattformen ihre Inhalte ungerechtfertigt entfernen. Sie hat dazu eine öffentliche Konsultation gestartet. Beiträge können bis zum 23. Juli eingereicht werden.  

Ab August 2025 verpflichtet das Europäische Medienfreiheitsgesetz sehr große Online-Plattformen, Medienanbieter zu benachrichtigen, wenn sie planen, deren Inhalte zu entfernen. Sie müssen auch Gründe für die Maßnahmen erläutern. Medienanbieter haben 24 Stunden Zeit, um auf die Benachrichtigung zu reagieren. Die Leitlinien sollen den Plattformen helfen, Schutzmaßnahmen aus dem Europäischen Medienfreiheitsgesetz umzusetzen.

Henna Virkkunen, Exekutiv-Vizepräsidentin für Technologische Souveränität, Sicherheit und Demokratie, erklärte: „In unserem schnelllebigen Zeitalter der Smartphones und Apps nutzen wir Online-Plattformen, um auf Informationen und Nachrichten zuzugreifen. Die Praktiken der Inhaltsmoderation und die Geschäftsmodelle der Plattformen fördern oft die Verbreitung werbebasierter Inhalte und die Polarisierung. Die gesellschaftliche Rolle von Medienunternehmen bei der Bereitstellung zuverlässiger Informationen und einer Vielzahl von Meinungen wird immer wichtiger. Das Europäische Medienfreiheitsgesetz stattet Medienunternehmen mit Schutzmaßnahmen aus, um ihre Inhalte zu schützen und ihre redaktionelle Kontrolle zu bewahren.“

Weitere Informationen:

Daily News vom 23. Juni

Die Konsultation

Europäisches Medienfreiheitsgesetz

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