Konsultationen zur Energieinfrastruktur und Biotechnologie

Die Europäische Kommission hat Konsultationen zu zwei Themen eröffnet, um Meinungen von Interessenträgern und der Zivilgesellschaft einzuholen. Zum einen plant die Kommission, bis Ende des Jahres ein Paket zum Ausbau der europäischen Stromnetze vorzustellen. Zum anderen wird sie einen Vorschlag zu einem neuen Biotech-Gesetz einbringen. Zu beiden Vorhaben können Interessenträger ihre Rückmeldungen jetzt einsenden.   

Für eine starke Energieinfrastruktur in der EU

Die Europäische Kommission sucht Rückmeldungen von Behörden, Unternehmen, Bürgerinnen und Bürgern in Vorbereitung des European Grid Package zum Ausbau der Stromnetze in Europa. Dafür hat sie sowohl eine Sondierung als auch eine öffentliche Konsultation eröffnet. Beiträge können bis zum 8. Juli eingereicht werden. 

Ein gut integriertes und optimiertes europäisches Energienetz beschleunigt eine kosteneffiziente Energiewende. Ziel der Initiative ist es, Engpässe zu beseitigen und die Gesamteffizienz eines widerstandsfähigen Energiesystems zu steigern. Das Grid Package wird sich auf den Strom konzentrieren, aber auch andere Infrastrukturkategorien, einschließlich Wasserstoff, abdecken. 

Die Ergebnisse der Konsultation werden in die politische Arbeit der Kommission zu Maßnahmen zur Beschleunigung der Modernisierung, Digitalisierung und des Ausbaus der europäischen Netzinfrastruktur einfließen. Die Initiative wurde im Rahmen des Kompasses für Wettbewerbsfähigkeit und des Clean Industrial Deal angekündigt. 

Für ein neues europäisches Biotech-Gesetz

Die Europäische Kommission holt bis zum 11. Juni auch Rückmeldungen zu dem geplanten Vorschlag für ein europäisches Biotech-Gesetz ein, der für 2026 geplant ist. Dieser soll die Wettbewerbsfähigkeit des innovatioven Biotech-Sektors verbessern und es ermöglichen, Innovationen in konkrete Marktchancen zu verwandeln. Der Biotech-Sektor spielt in mehreren Bereichen der EU-Wirtschaft eine entscheidende Rolle. Er ist forschungsorientiert, dynamisch und erfordert substanzielle öffentliche und private Investitionen. Die Biotechnologie leistete im Jahr 2022 einen Beitrag von 38,1 Milliarden Euro zur europäischen Wirtschaft.

Olivér Várhelyi, EU-Kommissar für Gesundheit und Tierschutz, erklärte: „Biotechnologie ist ein Schlüsselsektor für die europäische Wirtschaft, der enorme Möglichkeiten bietet, unsere Wettbewerbsfähigkeit zu steigern und Innovationen in Europa zu fördern, insbesondere zum Nutzen unserer Gesundheit. Mit dem anstehenden europäischen Biotech-Gesetz werden wir versuchen, unsere weltweit führende Wissenschaft in Innovation und marktfähige Produkte zu verwandeln, und zwar viel schneller und einfacher. Die heutige Aufforderung zur Stellungnahme ist ein wichtiger Schritt – wir wollen ein breites Spektrum von Meinungen zusammentragen, um sicherzustellen, dass unser Ansatz ehrgeizig, wissenschaftlich fundiert und auf die tatsächlichen Bedürfnisse vor Ort abgestimmt ist.“ 

Weitere Informationen 

Daily News vom 14. Mai

Link zur Konsultation Stromnetze

Link zur Sondierung Biotech

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