Konsultationen zur Stärkung der Produktsicherheits- und Marktvorschriften der EU

Die Europäische Kommission ersucht um Stellungnahmen, die in das Europäische Produktgesetz fließen sollen. Es soll sichergestellt werden, dass alle Produkte im Binnenmarkt sicher und für eine zunehmend digitale Kreislaufwirtschaft geeignet sind. Beide Initiativen laufen bis zum 4. Februar 2026, das Europäische Produktgesetz soll im dritten Quartal 2026 verabschiedet werden. Alle Interessenträger sind aufgefordert, ihre Ansichten online mitzuteilen.

Details und Links 

• Die erste Initiative betrifft die Überarbeitung des neuen Rechtsrahmens, in dem die Grundsätze für den Marktzugang, die CE-Kennzeichnung und die Konformitätsbewertung festgelegt sind. Ziel der Überprüfung ist es, die Vorschriften zu vereinfachen, den Verwaltungsaufwand zu verringern und die Kohärenz zwischen den Sektoren zu verbessern.
• Parallel dazu holt die Kommission Stellungnahmen zur Marktüberwachungsverordnung ein, um zu bewerten, wie wirksam sie Behörden und Zollbehörden bei der Durchsetzung der EU-Produktvorschriften unterstützt. Sie wird auch prüfen, wie die Koordinierung und Durchsetzung bei unsicheren oder nicht konformen Produkten verbessert werden kann.

Hintergrund 

Millionen von Produkten zirkulieren täglich in der gesamten EU, das reicht von Spielzeug über Elektronik bis hin zu Maschinen und medizinischen Geräten. Das seit langem bestehende Produktsicherheitssystem der EU, das durch die CE-Kennzeichnung symbolisiert wird, hat Europa zu einem weltweit führenden Unternehmen im Verbraucherschutz gemacht. Die Digitalisierung, der elektronische Handel und die Zunahme generalüberholter Waren erfordern jedoch modernisierte Vorschriften.

Weitere Informationen

Daily news vom 12.11.2025

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