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Vertretung in Deutschland
Presseartikel1. April 2016Vertretung in Deutschland

Kosovo rückt näher an die EU

Das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) zwischen der Europäischen Union und dem Kosovo tritt heute (Freitag) in Kraft.

Sozialleistungen

Das Abkommen vertieft die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen. Es regelt es die vertraglichen Beziehungen mit gegenseitigen Rechten und Pflichten etwa bei Grundrechten und Rechtsstaatlichkeit. Das Abkommen beschleunigt auch die Reformen im Kosovo, um eine weitere Annäherung an die EU zu erleichtern.

"Mit diesem Abkommen treten die Beziehungen zwischen der EU und dem Kosovo in eine neue Phase. Es leistet einen wichtigen Beitrag zur Sicherung von Frieden, Stabilität und Wohlstand im Kosovo und in der Region insgesamt. Ich sehe seiner Umsetzung erwartungsvoll entgegen", sagte die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini zum Inkrafttreten des Abkommens.

Das Abkommen hebt auf wesentliche demokratische Voraussetzungen ab, die für den EU-Binnenmarkt von grundlegender Bedeutung sind. Dadurch werden ein freier Handel und die Anwendung europäischer Standards in weiteren Bereichen möglich, etwa in Bezug auf Wettbewerb, staatliche Beihilfen und geistiges Eigentum. Weitere Bestimmungen des Abkommens sehen einen politischen Dialog sowie die Zusammenarbeit in einer ganzen Reihe von Politikfeldern vor – von Bildung und Beschäftigung über Energie und Umwelt bis hin zu Justiz und Inneres.

Der für Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsfragen zuständige Kommissar, Johannes Hahn, sagte: "Dieses Abkommen stellt einen Meilenstein für die Beziehungen zwischen der EU und dem Kosovo dar. Es wird das Kosovo auf seinem Reformkurs unterstützen und Handels- und Investitionsmöglichkeiten schaffen. Ich freue mich sehr auf meine nächste Reise nach Pristina, die mir Gelegenheit geben wird, diesen wichtigen Moment angemessen zu begehen und darzulegen, welche Vorteile in puncto Wachstum und Beschäftigung dieses Abkommen für die Unternehmen, Investoren und die breite Öffentlichkeit im Kosovo bietet."

Das SAA wurde zwischen Oktober 2013 und Mai 2014 ausgehandelt, am 22. Oktober 2015 unterzeichnet und am 12. Februar 2016 förmlich abgeschlossen. Es dient zudem der Vorbereitung eines etwaigen späteren EU-Beitritts.

Hier finden Sie eine ausführliche Pressemitteilung.

Weitere Informationen: Stabilisation and Association Agreement between the EU and Kosovo

Pressekontakt: margot [dot] tuzinaatec [dot] europa [dot] eu (Margot Tuzina), Tel.: +49 (30) 2280 2340

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet der Infopunkt der Berliner Vertretung der Europäischen Kommission per E-Mail oder telefonisch unter (030) 2280 2900.

Einzelheiten

Datum der Veröffentlichung
1. April 2016
Autor
Vertretung in Deutschland