Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine: EU-Kommission unterstützt Mitgliedstaaten mit Soforthilfe

Polen, Rumänien, Ungarn, der Slowakei und der Tschechischen Republik erhalten eine Soforthilfe in Höhe von 248 Mio. Euro zur Versorgung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine. Das hat die EU-Kommission heute (Mittwoch) beschlossen. Die fünf Mitgliedstaaten waren zu Beginn des Krieges am stärksten betroffen und haben eine große Zahl von Flüchtlingen aufgenommen.

Polen, Rumänien, Ungarn, der Slowakei und der Tschechischen Republik können die Soforthilfe aus dem Fonds für Inneres nutzen, um den Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine unmittelbare Hilfe zukommen zu lassen, etwa in Form von Nahrungsmitteln, Transport und Notunterkünften.

Die Entscheidung folgt auf die globale Geberkonferenz "Stand Up for Ukraine" vom 9. April, bei der die Kommission bis zu 400 Mio. Euro zur Unterstützung von Flüchtlingen aus der Ukraine in den am stärksten betroffenen Mitgliedstaaten zugesagt hat.

Um sicherzustellen, dass die Mittel schnell und ohne großen Verwaltungsaufwand ausgezahlt werden, wird die Kommission die Mittel auf Grundlage der erzielten Ergebnisse und nicht auf Grundlage der tatsächlichen Kosten freigeben.

Um den Erstaufnahmebedarf weiter zu unterstützen, wird die Kommission nach Zustimmung der Haushaltsbehörde die restlichen 152 Mio. Euro zur Verfügung stellen.

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Daily News vom 18. Mai 2022

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