Kurzarbeitsprogramm SURE: Dritter Bericht zeigt anhaltenden Erfolg bei der Sicherung von durch die COVID-19-Pandemie bedrohten Arbeitsplätzen

SURE, das 100-Mrd.-Euro-Instrument der EU zum Schutz der von der COVID-19-Pandemie bedrohten Arbeitsplätze und Einkommen, hat die Auswirkungen der Pandemie erfolgreich abgefedert und die Erholung der Wirtschaft im Jahr 2021 unterstützt. Das geht aus dem dritten Halbjahresbericht über das Kurzarbeitsprogramm hervor, den die EU-Kommission heute (Donnerstag) veröffentlicht hat. So konnten seit der Einführung von SURE rund 1,5 Millionen Menschen vor der Arbeitslosigkeit bewahrt werden.

„Wir haben das SURE-Programm in einer Zeit immenser und unerwarteter Härten in ganz Europa eingeführt. Und es hat seinen Wert für unsere Volkswirtschaften und Gesellschaften wirklich bewiesen“, sagte Exekutiv-Vizepräsident für eine Wirtschaft im Dienste der Menschen, Valdis Dombrovskis. „Der Erfolg des Programms setzte sich bis 2021 fort und unterstützte Menschen und Unternehmen in unserem gesamten Hoheitsgebiet. Es bleibt ein leuchtendes Beispiel für europäische Solidarität in einer Zeit, in der es am wichtigsten war.“

„SURE war eines der ersten Programme, das die wirtschaftliche Erholung Europas von der Pandemie unterstützt hat“, ergänzte Johannes Hahn, Kommissar für Haushalt und Verwaltung. „Es war auch die erste große Erfolgsgeschichte der Kommission auf den EU-Kapitalmärkten, die den Boden für den starken Start des Programms NextGenerationEU bereitet hat. Es ist schön zu sehen, dass das Programm weiterhin positive Ergebnisse erzielt, die den EU-Ländern und den Bürgern zugutekommen und das Leben von Millionen von Menschen zum Besseren wenden.“

Insgesamt haben nationale Arbeitsmarktmaßnahmen, die durch SURE unterstützt wurden, 1,5 Millionen. Menschen im Jahr 2020 effektiv vor der Arbeitslosigkeit bewahrt. Dieser Erfolg war eine wichtige Voraussetzung für den starken Wirtschaftsaufschwung im Jahr 2021. SURE trug dazu bei, indem es Programme finanzierte, die es Unternehmen ermöglicht haben, Arbeitsplätze zu erhalten. Zudem wurden Selbstständige dabei unterstützt, ihre Tätigkeit wiederaufzunehmen.

Im Rahmen von SURE hat die EU-Kommission bislang Finanzhilfen in Höhe von 94,4 Mrd. Euro für 19 Mitgliedstaaten vorgeschlagen, die vom Rat bewilligt wurden. Fast 90 Mrd. Euro davon wurden ausgezahlt. Darin enthalten ist eine zusätzliche Unterstützung, die sieben Mitgliedstaaten gewährt wurden. Bis zu 5,6 Milliarden Euro können während der Laufzeit von SURE bis zum 31. Dezember 2022 noch ausgezahlt werden.

Die wichtigsten Ergebnisse

Durch die Gelder wurden im Jahr 2020 rund 31 Millionen Menschen und rund 2,5 Millionen Unternehmen unterstützt. Das entspricht fast 30 Prozent aller Beschäftigten und einem Viertel der Unternehmen in den 19 begünstigten Staaten. Profitiert haben davon vor allem kleine Unternehmen. Die am meisten geförderten Sektoren waren der Groß- und Einzelhandel, das Beherbergungs- und Gaststätten- sowie das verarbeitende Gewerbe. Auch während des Aufschwungs 2021 wurde die SURE-Förderung fortgesetzt. Etwa drei Mio. Menschen und über 400.000 Unternehmen haben davon profitiert.

Fast alle im Rahmen von SURE geplanten öffentlichen Ausgaben wurden bereits getätigt. Mehr als die Hälfte der Mittel floss in die Finanzierung von Kurzarbeitsregelungen. Die Mitgliedstaaten haben durch die Inanspruchnahme der Gelder und dank der hohen Kreditwürdigkeit der Union schätzungsweise rund 8,2 Mrd. Euro an Zinszahlungen eingespart.

Der nun veröffentlichte Bericht umfasst auch eine Untersuchung der von den Mitgliedstaaten gemeldeten nationalen Kontroll- und Prüfsysteme. Er kommt zu dem Schluss, dass alle Mitgliedstaaten Kontrollen durchgeführt haben, um den Missbrauch von SURE-Mitteln zu verhindern. Durch die Kontrollen und Prüfungen konnten Unregelmäßigkeiten und Betrugsfälle aufgedeckt und korrigiert werden.

Hintergrund

SURE ist ein entscheidendes Element der umfassenden EU-Strategie zum Schutz der Bürger und zur Abmilderung der schwerwiegenden sozioökonomischen Folgen der COVID-19-Pandemie. Es bietet finanzielle Unterstützung in Form von Darlehen, die die EU den Mitgliedstaaten zu günstigen Konditionen gewährt. So konnten nationale Kurzarbeitsregelungen, ähnliche Maßnahmen zur Erhaltung von Arbeitsplätzen und zur Stützung von Einkommen, insbesondere für Selbstständige, sowie einige gesundheitsbezogene Maßnahmen finanziert werden.

Vorgeschlagen hatte die EU-Kommission die SURE-Verordnung am 2. April 2020 – als Teil der ersten Reaktion der Union auf die Pandemie. Der Vorschlag wurde am 19. Mai durch den Rat angenommen und schließlich am 22. September umgesetzt, indem alle Mitgliedstaaten die Garantievereinbarung unterzeichneten. Die erste Auszahlung erfolgte fünf Wochen nach der Bereitstellung von SURE.

Der nun veröffentlichte Bericht ist der dritte halbjährliche Bericht über SURE an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Finanzausschuss und den Beschäftigungsausschuss. Gemäß Artikel 14 der SURE-Verordnung ist die Kommission rechtlich dazu verpflichtet, einen solchen Bericht innerhalb von sechs Monaten nach dem Tag zu erstellen, an dem das Instrument verfügbar wurde. Der erste Bericht wurde am 22. März 2021 und der zweite Bericht am 22. September 2021 veröffentlicht. Nachfolgende Berichte werden alle sechs Monate veröffentlicht, solange SURE verfügbar ist. Der Bericht geht über die rechtlichen Mindestanforderungen hinaus, indem er beispielsweise wirtschaftliche Nachweise über die Effizienz des Instruments liefert.

Zur Finanzierung von SURE gibt die EU-Kommission Sozialanleihen aus. Die Erlöse werden verwendet, um den Mitgliedstaaten Back-to-Back-Darlehen zu gewähren. Der Bericht über SURE enthält auch die entsprechende Berichterstattung gemäß dem EU-Rahmen für Sozialanleihen. Weitere Informationen zu diesen Anleihen sowie ein vollständiger Überblick über die im Rahmen der einzelnen Auszahlungen aufgebrachten Mittel und die begünstigten Mitgliedstaaten sind hier online verfügbar.

Weitere Informationen:

Vollständige Pressemitteilung

Dritter halbjährlicher Bericht über die Durchführung von SURE

SURE-Webseite

Factsheet zu SURE

SURE-Verordnung

Webseite über die EU als Kreditnehmer

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