Leitlinien für humanitäre Hilfe in sanktionierten Gebieten während der COVID-19-Pandemie veröffentlicht

Ein neues Kapitel über Sanktionen zur Terrorismusbekämpfung enthält praktische Hinweise zur Einhaltung der EU-Sanktionen bei der Bereitstellung humanitärer Hilfe zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie, insbesondere medizinischer Hilfe. Der Zusatz baut auf den bestehenden Kapiteln zu Syrien, Iran, Venezuela und Nicaragua auf.

Hintergrund

Restriktive Maßnahmen (Sanktionen) sind ein wichtiges Instrument der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU, mit dem die EU bei Bedarf eingreifen kann, um Konflikte zu verhindern oder auf entstehende oder aktuelle Krisen zu reagieren. Trotz ihrer umgangssprachlichen Bezeichnung „Sanktionen“ haben die restriktiven Maßnahmen der EU keinen Strafcharakter. Sie sollen eine Änderung der Politik oder der Aktivitäten bewirken, indem sie auf Nicht-EU-Länder sowie auf Einrichtungen und Einzelpersonen abzielen, die für das fragliche schädliche Verhalten verantwortlich sind.

Die EU hat derzeit etwa 40 verschiedene Sanktionsregelungen eingeführt.

Weitere Informationen

Daily News vom 13. August 2021

Sanktionen der EU

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