Die Europäische Kommission hat 94 Verkehrsprojekte ausgewählt, die im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) EU-Finanzhilfen in Höhe von fast 2,8 Milliarden Euro erhalten werden. Darunter sind auch deutsche Projekte im Bereich Eisenbahn und Straßenverkehr.
Verkehrskommissar Apostolos Tzitzikostas sagte: „Mit fast 2,8 Milliarden Euro an EU-Mitteln erfüllen wir Europas Versprechen eines modernen, nachhaltigen und widerstandsfähigen Verkehrsnetzes. Diese 94 Projekte werden nicht nur die grenzüberschreitende Konnektivität und Effizienz fördern, sondern auch die Wettbewerbsfähigkeit auf dem gesamten Kontinent steigern. Von Rail Baltica im Norden über landseitige Elektrizität in unseren südlichen Häfen bis hin zu sicheren Straßennetzen - diese Investition ist ein Eckpfeiler unseres Grünen Deals und unserer geopolitischen Widerstandsfähigkeit.“
Die Verkehrsprojekte verbinden die europäischen Regionen und Städte besser miteinander, indem sie Eisenbahn-, Binnen- und Seeverkehrswege im transeuropäischen Verkehrsnetz (TEN-V) modernisieren. Außerdem machen sie so den EU-Binnenmarkt wettbewerbsfähiger und widerstandsfähiger.
Aufrüstung der Schieneninfrastruktur
Mit 77 Prozent der Gesamtmittel für den Schienenverkehr hat die EU großen Infrastrukturaufrüstungen Vorrang eingeräumt. Zu den wichtigsten Projekten gehört der Bau von Rail Baltica im Ostseeraum und in Polen. Auch in Tschechien und Polen werden Hochgeschwindigkeitsbahnstrecken ausgebaut, um die Reisezeiten zu verkürzen und die Anbindung zwischen den europäischen Regionen zu verbessern.
Außerdem werden 46 Projekte in 11 Mitgliedstaaten – auch in Deutschland - das Europäische Eisenbahnverkehrsleitsystem (ERTMS) auf Zügen und Gleisen umsetzen, um die Eisenbahnsicherheit und die grenzüberschreitende Interoperabilität zu verbessern.
Verringerung von Umweltauswirkungen
Die EU investiert auch in Projekte, die die Umweltauswirkungen des See- und Binnenschiffsverkehrs verringern sollen. Zum Beispiel werden Häfen in Irland, Zypern, Malta, Kroatien und Polen mit Landstrom aufgerüstet, um die Emissionen von Schiffen am Liegeplatz zu minimieren.
Unterstützung wird auch in den Bau und die Modernisierung von Mehrzweck-Eisbrechern in Estland, Finnland und Schweden fließen, um die Sicherheit und Widerstandsfähigkeit von Seekabeln im Einklang mit dem jüngsten Aktionsplan der EU zu stärken.
Intelligentere und sicherere Verkehrsnetze
Im Straßenverkehr werden in zehn Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, Frankreich, Italien und Rumänien, sichere Parkplätze errichtet oder ausgebaut. Die Projekte werden auch kooperative intelligente Verkehrssysteme (C-ITS) einführen und so die Straßenverkehrssicherheit und den Verkehrsfluss insbesondere in städtischen Gebieten verbessern.
Die EU-Finanzhilfen werden auch der städtischen Mobilität zugutekommen, indem Mittel für die Vorbereitung des Baus oder der Modernisierung multimodaler Personenverkehrsknoten in Städten wie Löwen, Norrköping, Nizza, Marseille und Bozen bereitgestellt werden. Diese Knotenpunkte werden nahtlose Verbindungen zwischen den verschiedenen Verkehrsmitteln bieten und es den Menschen erleichtern, sich in den Städten zu bewegen.
Unterstützung der Ukraine
Die EU baut auf ihren Bemühungen zur Stärkung der Solidaritätskorridore zwischen der EU und der Ukraine auf, mit Projekten, die die Eisenbahnverbindung und die Grenzübergangsstelle zwischen der Slowakei und der Ukraine verbessern. Auch die Grenze zwischen Rumänien und Moldau wird dabei berücksichtigt. Außerdem unterstützt die EU die Ukraine dabei, den EU-Standard für die Breite der Eisenbahnspuren einzuführen, um einen nahtlosen grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr zu erleichtern und regionalen Handel zu fördern.
Nächste Schritte
Gestern hat der CEF-Ausschuss die Liste von 94 ausgewählten Projekten gebilligt. Die Kommission wird nun den Auswahlbeschluss förmlich annehmen, und die CINEA wird mit der Ausarbeitung von Finanzhilfevereinbarungen für die ausgewählten Projekte beginnen. Diese Vereinbarungen sollen bis Oktober 2025 abgeschlossen sein. Die Ergebnisse sind derzeit vorläufig und werden erst dann offiziell, wenn die Kommission den entsprechenden Vergabebeschluss erlassen hat.
Hintergrund
Die 94 Projekte wurden aus einem Pool von 258 Anträgen ausgewählt, die im Rahmen der jüngsten Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen eingereicht wurden, die am 21. Januar 2025 abgeschlossen wurde.
Das CEF-Verkehrsprogramm für den Zeitraum 2021-2027 hat ein Gesamtbudget von 25,8 Milliarden Euro. Es steht zur Finanzierung von Projekten in allen EU-Mitgliedstaaten sowie in der Ukraine und Moldau – zwei assoziierten Ländern der Fazilität „Connecting Europe“ – zur Verfügung. Bei der derzeitigen Auswahl wurden bereits 95 % dieses Budgets zugewiesen.
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Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 3. Juli 2025
- Autor
- Vertretung in Deutschland