Migrationsmanagement: Kommission legt neue Strategie für wirksamere Rückführungen vor

Die EU-Kommission will die Anzahl der Rückführungen von Menschen ohne Bleiberecht in der EU erhöhen. Dazu hat sie eine neue operative Strategie für effektivere Rückführungen vorgelegt. Sie beinhaltet gemeinsame Rückführungsaktionen in bestimmte Drittländer, die Förderung der Rückkehrberatung und Wiedereingliederung sowie die Digitalisierung des Rückkehrmanagements. EU-Innenkommissarin Ylva Johansson und die EU-Rückkehrkoordinatorin Mari Juritsch erläuterten die neue Strategie auf einer Pressekonferenz.

Die Strategie für effektivere Rückführungen wird auch einen Beitrag zu den Diskussionen auf der informellen Tagung des Rates „Justiz und Inneres“ Ende dieser Woche leisten. Die Rückführungskoordinatorin und das hochrangige Netz für Rückkehrfragen werden die operative Strategie fertigstellen und ihre Umsetzung sicherstellen.

Ein wirksames und gemeinsames EU-Rückführungssystem ist eine zentrale Säule gut funktionierender und glaubwürdiger Migrations- und Asylsysteme sowie des umfassenden Ansatzes des neuen Migrations- und Asylpakets. Um die Akzeptanz dieser Maßnahmen bei denjenigen, die die EU verlassen müssen, zu erhöhen, hat die Kommission 2021 eine neue Strategie zur freiwilligen Rückkehr und Wiedereingliederung angenommen.

EU-Strategie für freiwillige Rückkehr und die Wiedereingliederung

Die Strategie fördert die freiwillige Rückkehr und Wiedereingliederung als integralen Bestandteil eines gemeinsamen EU-Rückkehrsystems, das ein zentrales Ziel des neuen Migrations- und Asylpakets ist. Die Strategie führt praktische Maßnahmen auf, mit denen der rechtliche und operative Rahmen für eine freiwillige Rückkehr aus Europa und aus Transitländern sowie die Qualität der Rückkehr- und Wiedereingliederungsprogramme verbessert, Migrations- und Entwicklungspolitik enger miteinander verknüpft und die Zusammenarbeit mit Partnerländern intensiviert werden sollen.

Weitere Informationen:

Daily News vom 24. Januar 2023

Operative Strategie für effektivere Rückführungen

EU-Strategie für freiwillige Rückkehr und Wiedereingliederung

Pressekonferenz mit EU-Innenkommissarin Johansson und EU-Rückkehrkoordinatorin Juritsch vom 24.01.2023

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