Mogherini mahnt zum Gedenken an die Ereignisse auf dem Platz des Himmlischen Friedens

Die Anerkennung dieser Ereignisse sowie des Schicksals der im Zusammenhang mit den Protesten auf dem Platz des Himmlischen Friedens getöteten, inhaftierten oder vermissten Personen ist für künftige Generationen und das kollektive Gedächtnis wichtig. Wir erwarten, dass die rechtlichen Garantien und Verfahrensrechte derer, die im Zusammenhang mit den Ereignissen von 1989 oder mit aktuellen Aktivitäten zum Gedenken an diese festgehalten werden, respektiert werden."

Die Europäische Union erwarte auch die unverzügliche Freilassung von Menschenrechtsverteidigern und Rechtsanwälten, die im Zusammenhang mit diesen Ereignissen oder ihren Tätigkeiten zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie festgenommen und verurteilt wurden, darunter Huang Qi, Gao Zhisheng, Ge Jueping, Ge Jueping, Pastor Wang Yi, Xu Lin und Chen Jihahong.

„Wir beobachten weiterhin die Unterdrückung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie der Pressefreiheit in China. Die Menschenrechte haben universellen Charakter, sind unteilbar und bedingen sich gegenseitig. Internationale Gesetze und Standards sehen die Achtung der Grundfreiheiten vor. Das gemeinsame Engagement für die Menschenrechte mit China ist und bleibt ein Grundpfeiler der umfassenden strategischen Partnerschaft zwischen der EU und China“, so Mogherini weiter.

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