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Vertretung in Deutschland
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  • 22. April 2019
  • Vertretung in Deutschland
  • Lesedauer: 2 Min

Mythos: „Die EU ist zerstritten und hat keinen Einfluss in der Welt“

Gerade angesichts der Unsicherheiten und Gefahren in der Welt durch bewaffnete Konflikte, Terrorismus und nationale Alleingänge hat die EU in vielen, wenn auch nicht allen Fällen zur Geschlossenheit gefunden. Die EU mit ihrem demokratischen...

09/05/2019

Insbesondere in der unmittelbaren Nachbarschaft wie den Staaten des westlichen Balkans, im Kaukasus und in der Ukraine sehen viele Menschen in der EU ein erstrebenswertes Vorbild und knüpfen hohe Erwartungen an die EU. Durch ihre Assoziierungs- und Handelsabkommen gestaltet die EU die demokratischen und wirtschaftlichen Reformen in ihrem Umfeld mit, was sie zu einem wichtigen Akteur in den Regionen macht.

Sicherheitspolitisch können die Mitgliedstaaten in der EU gemeinsam große Herausforderungen bewältigen, die kein Mitgliedstaat alleine leisten könnte. Um die komplexen Aufgaben zu erfüllen, führt die EU militärische und zivile Missionen in den Krisengebieten auf der ganzen Welt durch. Sie hilft damit den Partnerstaaten, rechtsstaatliche Kompetenzen aufzubauen und Reformen durchzuführen, die der Stärkung der Sicherheit und der Konfliktvermeidung dienen.

So entwickelt die EU bestehende Partnerschaften weiter und baut neue auf, wie etwa im Nahen Osten, in Afrika und Ostasien. Ein Beispiel dafür sind die 2017 ins Leben gerufenen Partnerschaften mit afrikanischen Staaten. Die Partnerschaften beinhalten nicht nur eine Sicherung der Grenzen. Sie zielen vor allem auf die Bekämpfung von Fluchtursachen und die Widerstandsfähigkeit der Länder gegenüber Krisen und Klimawandel ab.

Ein weiteres Beispiel für die Geschlossenheit und die Bedeutung der EU als globaler Akteur ist die Aushandlung des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (JCPOA) - des Atomabkommens mit dem Iran. Die EU hält geschlossen an dem Abkommen fest, obwohl die US-amerikanische Regierung den Vertrag aufgekündigt hat.

Sogar bei der Verteidigungsunion gehen die EU-Staaten gemeinsame Wege. 2017 haben sie die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO) ins Leben gerufen. Es ermöglicht den Mitgliedstaaten, auf freiwilliger Basis im Bereich Sicherheit und Verteidigung zusammenzuarbeiten. Inzwischen beteiligen sich 25 Mitgliedstaaten an der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit. Dies sind: Österreich, Belgien, Bulgarien, Tschechische Republik, Kroatien, Zypern, Estland, Finnland, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Ungarn, Italien, Irland, Lettland, Litauen, Luxemburg, die Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, die Slowakei, Spanien und Schweden.

Abgesehen von der außenpolitischen Bedeutung zählt die EU im humanitären Bereich zusammen mit ihren Mitgliedsländern zum weltweit größten Geber humanitärer Hilfe. Seit 1992 profitierten über 140 Länder von dieser humanitären Hilfe.

Die EU ist in allen großen Krisengebieten präsent – darunter in Syrien, im Südsudan, in der Ukraine, in der Zentralafrikanischen Republik, aber auch in Ländern, in denen nach einem Konflikt weiterhin Instabilität herrscht, wie etwa der Elfenbeinküste. Dabei hilft die EU, Leben zu retten, Leid zu lindern und die Sicherheit und Würde der Betroffenen zu schützen.

Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU

Stärkung der EU im Bereich Sicherheit und Verteidigung

Die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit

Die humanitäre Hilfe der EU

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Einzelheiten

Datum der Veröffentlichung
22. April 2019
Autor
Vertretung in Deutschland