Nachfolge Oettingers im Digitalressort: EU-Kommissarin Gabriel aus Bulgarien nimmt heute ihre Arbeit auf

(10.07.2017) - Heute Nachmittag wird sie gemeinsam mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Vizepräsident Andrus Ansip, zuständig für den digitalen Binnenmarkt, den Geschäftsführer von Euronews, Michael Peters, treffen. Sie werden über die Partnerschaft zwischen dem Nachrichtensender und der EU-Kommission sprechen sowie die aktuellen Entwicklungen mit dem neuen Anteilseigners, des amerikanischen Senders NBC (National Broadcasting Company).

EU-Kommissarin Gabriel wird heute außerdem am ersten Trilog zur Überarbeitung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste mit dem Europäischen Parlament und den Mitgliedstaaten im Rat der EU teilnehmen.

Das für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft zuständige Kommissionsmitglied wird an Projekten mitarbeiten, die Vizepräsident Andrus Ansip, der für den digitalen Binnenmarkt zuständig ist, und Vizepräsident Jyrki Katainen, dem das Ressort Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit unterstellt ist, leiten und koordinieren.

Sie wird an der Umsetzung der Strategie für einen digitalen Binnenmarkt mitwirken, die die Europäische Kommission im Mai 2015 angenommen und zu der sie am 10. Mai eine Halbzeitbewertung vorgelegt hat. Eine weitere Aufgabe wird darin bestehen, zur Schaffung eines digitalen Binnenmarkts beizutragen und damit den Grundstein für eine künftige digitale Ausrichtung Europas mit länderübergreifenden Telekommunikationsnetzen und digitalen Diensten sowie einer innovativen europäischen Gründungswelle zu legen.

Hintergrund

Nach der Entscheidung der ehemaligen Vizepräsidentin Kristalina Georgieva, aus der Europäischen Kommission auszuscheiden, übernahm Kommissar Günther H. Oettinger zum 1. Januar 2017 das Ressort Haushalt und Personal und Präsident Juncker übergab das Ressort digitale Wirtschaft und Gesellschaft vorübergehend an Vizepräsident Andrus Ansip. Ministerpräsident Borissov teilte Präsident Juncker am 10. Mai mit, dass er Mariya Gabriel als bulgarisches Mitglied der Europäischen Kommission nominieren wolle.

Am 16. Mai hatte Präsident Juncker seine Absicht bekannt gegeben, der Kandidatin für das Amt des bulgarischen Kommissionsmitglieds Mariya Gabriel das Ressort digitale Wirtschaft und Gesellschaft zu übertragen. Nach den Verfahrensregeln ernennt der Rat ein neues Kommissionsmitglied mit bulgarischer Staatsangehörigkeit mit Zustimmung des Präsidenten der Kommission und nach Anhörung des Europäischen Parlaments (Artikel 246 Unterabsatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union).

Weitere Informationen:

Webseite der Kommissarin für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft

Lebenslauf von Mariya Gabriel

Mitteilung des Rates

Antworten von Mariya Gabriel bei der Anhörung durch das Europäische Parlament

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