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Vertretung in Deutschland
Pressemitteilung16. August 2023Vertretung in DeutschlandLesedauer: 1 Min

Neue Bürgerinitiative für ukrainische Kultur und Integration ukrainischer Flüchtlinge registriert

Das Bild stellt ein Piktogram da. Das Piktogram ist ein weißer Kreis auf einem blau-lila Hintergrund. Innerhalb des Kreises sind am unteren Rand graphisch Personen dargestellt und über ihnen einge Schilder mit Haken darin. Über den Schildern, am oberen Rand des Bildes befinden sich zwei kleinere Personen mit Sprechblasen.

Die Europäische Kommission hat eine neue Europäische Bürgerinitiative (EBI) mit dem Titel „Erhaltung und Entwicklung der ukrainischen Kultur, Bildung, Sprache und Traditionen in den EU-Staaten“ registriert. Die Organisatoren der Initiative fordern die Kommission auf, mehr für die Integration ukrainischer Flüchtlinge in der EU zu tun. Darüber hinaus fordern sie, dass die Kommission neue Rechtsvorschriften vorschlägt, um die ukrainischen Kultur, Sprache, Traditionen und das ukrainischen Kulturerbes zu erhalten, sowie eine europaweite Struktur von Integrationszentren schafft. Wenn eine Europäische Bürgerinitiative innerhalb eines Jahres eine Million Unterstützungsbekundungen aus mindestens sieben verschiedenen Mitgliedstaaten erhält, muss die Kommission darauf reagieren.

Der Beschluss zur Registrierung ist rechtlicher Natur. Sie greift den endgültigen rechtlichen und politischen Schlussfolgerungen der Kommission zu der Initiative und den gegebenenfalls zu planenden Maßnahmen, falls die Initiative die erforderliche Unterstützung erhält, nicht vor.

Da die Europäische Bürgerinitiative die in den einschlägigen Rechtsvorschriften festgelegten formalen Voraussetzungen erfüllt, ist sie nach Auffassung der Kommission rechtlich zulässig. Eine inhaltliche Prüfung des Vorschlags hat die Kommission zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vorgenommen.

Nächste Schritte

Mit der heutigen Registrierung beginnt eine Sechs-Monats-Frist für die Organisatoren, in der sie mit der Sammlung von Unterschriften beginnen müssen. Wenn eine Europäische Bürgerinitiative innerhalb eines Jahres eine Million Unterstützungsbekundungen aus mindestens sieben verschiedenen Mitgliedstaaten erhält, muss die Kommission darauf reagieren. Die Kommission entscheidet dann, ob sie der Initiative nachkommen will oder nicht. Sie muss ihre Entscheidung aber in jedem Fall begründen.

Weitere Informationen

Erhaltung und Entwicklung der ukrainischen Kultur, Bildung, Sprache und Traditionen in den EU-Staaten

Die Europäische Bürgerinitiative in Zahlen

Europäische Bürgerinitiativen, für die derzeit Unterschriften gesammelt werden

Forum zur Europäischen Bürgerinitiative

Kampagne #EUTakeTheInitiative

Pressekontakt: katrin [dot] ABELEatec [dot] europa [dot] eu (Katrin Abele), Tel.: +49 (30) 2280-2140
Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per frageaterlebnis-europa [dot] eu (E-Mail) oder telefonisch unter (030) 2280 2900.

Einzelheiten

Datum der Veröffentlichung
16. August 2023
Autor
Vertretung in Deutschland