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Vertretung in Deutschland
  • Pressemitteilung
  • 20. Januar 2025
  • Vertretung in Deutschland
  • Lesedauer: 1 Min

Neuer Verhaltenskodex zur Bekämpfung illegaler Hassreden in DSA integriert

Die EU-Kommission und der Europäische Ausschuss für digitale Dienste begrüßen die Aufnahme des überarbeiteten „Verhaltenskodex zur Bekämpfung illegaler Hassreden im Internet +“ in den Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste (DSA). Henna Virkkunen, Exekutiv-Vizepräsidentin der EU-Kommission und zuständig für technologische Souveränität, Sicherheit und Demokratie, erklärte dazu: „In Europa gibt es keinen Platz für illegalen Hass, weder offline noch online. Ich begrüße das Engagement der Beteiligten für einen verstärkten Verhaltenskodex im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste. Die Zusammenarbeit zwischen allen Beteiligten ist der richtige Weg, um einen sicheren digitalen Raum für alle zu schaffen“

Der Verhaltenskodex+ baut auf dem Verhaltenskodex aus dem Jahr 2016 auf und wurde von vielen Plattformen, darunter auch Facebook, Instagram, TikTok, X und YouTube unterzeichnet.  

Der Verhaltenskodex+ wird die Art und Weise verbessern, wie Online-Plattformen mit Inhalten umgehen, die nach EU- und nationalem Recht als illegale Hassreden definiert sind. Der integrierte Verhaltenskodex wird die Einhaltung und wirksame Durchsetzung des DSA erleichtern, wenn es um das Risiko der Verbreitung illegaler Inhalte über ihre Dienste geht. 

Weitere Informationen:

Vollständige Pressemitteilung

Pressekontakt: nikola [dot] johnatec [dot] europa [dot] eu (Nikola John), Tel.: +49 (30) 2280 2410. Mehr Informationen zu allen Pressekontakten hier.

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per frageaterlebnis-europa [dot] eu (E-Mail) oder telefonisch unter (030) 2280 2900.

Einzelheiten

Datum der Veröffentlichung
20. Januar 2025
Autor
Vertretung in Deutschland