Neues Toolkit zur Eindämmung ausländischer Eingriffe in Forschung und Innovation

Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) ein Toolkit veröffentlicht, das helfen soll, ausländische Eingriffe in Forschung und Innovation zu begrenzen. „Gemeinsam mit den Mitgliedstaaten und den Forschungs- und Innovationspartnern in ganz Europa haben wir ein nützliches Instrumentarium entwickelt, das uns helfen soll, unsere Grundwerte, unsere wichtigen Forschungsergebnisse und unser geistiges Eigentum zu schützen“, erklärte Mariya Gabriel, EU-Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend. „Die Sensibilisierung und die Umsetzung von Präventivmaßnahmen sind der Schlüssel zur Bewältigung von Bedrohungen durch ausländische Eingriffe, die auf kritische Schwachstellen abzielen und sich auf alle Forschungstätigkeiten, Wissenschaftsbereiche, Forschungsergebnisse, Forscher und Innovatoren erstrecken.“

Eine ausländische Einmischung liegt vor, wenn von einem ausländischen staatlichen Akteur oder in dessen Namen Aktivitäten durchgeführt werden, die verdeckt, täuschend, korrumpierend oder mit Zwang verbunden sind und der Souveränität der EU, ihren Werten und Interessen zuwiderlaufen.

Das Toolkit skizziert bewährte Praktiken zur Unterstützung von EU-Hochschulen und Forschungseinrichtungen bei der Wahrung ihrer Grundwerte, einschließlich ihrer akademischen Freiheit, Integrität und institutionellen Autonomie, sowie zum Schutz ihrer Mitarbeiter, Studenten, Forschungsergebnisse und ihrem Eigentum. Es enthält eine Liste möglicher Abhilfemaßnahmen, die Forschungs- und Innovationsorganisationen dabei helfen können, eine umfassende, auf ihre Bedürfnisse zugeschnittene Strategie zur Bewältigung von Risiken und Herausforderungen aus dem Ausland zu entwickeln. Diese Maßnahmen konzentrieren sich auf vier Bereiche: Werte, Governance, Partnerschaften und Cybersicherheit.

Die heute veröffentlichte, nicht erschöpfende Liste möglicher Abhilfemaßnahmen schlägt einen umfassenden Ansatz für Forschungs- und Innovationsakteure vor, um ausländischen Eingriffen entgegenzuwirken, von der Sensibilisierung und Prävention bis hin zur wirksamen Reaktion, Wiederherstellung und Stärkung der Widerstandsfähigkeit gegen künftige Bedrohungen. Als Teil der politischen Agenda für den Europäischen Forschungsraum zum Thema akademische Freiheit hat die Kommission das Toolkit gemeinsam mit den Mitgliedstaaten und den Forschungs- und Innovationspartnern erstellt.

Weitere Informationen:

Daily News vom 18. Januar 2022

Toolkit zur Eindämmung ausländischer Eingriffe in Forschung und Innovation

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