Zum Hauptinhalt
Vertretung in Deutschland
Pressemitteilung17. März 2023Vertretung in Deutschland

NextGenerationEU/RFF: Kommission startet öffentliche Konsultation

Das Bild stellt ein Piktogram da. Das Piktogram ist ein weißer Kreis auf einem blau-lila Hintergrund. Innerhalb des Kreises sind am unteren Rand graphisch Personen dargestellt und über ihnen einge Schilder mit Haken darin. Über den Schildern, am oberen Rand des Bildes befinden sich zwei kleinere Personen mit Sprechblasen.

Die Aufbau- und Resilienzfazilität (RRF) ist das zentrale Instrument von NextGenerationEU, dem mit 800 Milliarden Euro ausgestatteten Corona-Wiederaufbaufonds der EU. Im Rahmen einer öffentlichen Konsultation sollen nun Meinungen über dieses Instrument eingeholt werden. Es geht unter anderem darum, wie es vor Ort funktioniert, inwieweit Ziele erreicht wurden und wie effizient die ausgezahlten Mittel ausgegeben wurden. Die Ergebnisse dieser Konsultation werden in den für Februar 2024 geplanten Halbzeit-Evaluierungsbericht einfließen.

Ziele der Aufbau- und Resilienzfazilität

Die Aufbau- und Resilienzfazilität wurde im Februar 2021 vor dem Hintergrund der COVID-19-Krise eingerichtet, um die wirtschaftliche und soziale Erholung der Mitgliedstaaten zu unterstützen. Nach der Pandemie sollte sie dem Wirtschaftsabschwung gegensteuern und gleichzeitig Reformen und Investitionen im Bereich des ökologischen und digitalen Wandels fördern.

Konkrete Beispiele

Der positive Einfluss der Aufbau- und Resilienzfazilität ist real: Beispielsweise wurden Reformen der Zivil- und Strafjustiz in Italien, Arbeitsmarktreformen in Spanien und Zugang zu erschwinglichem Wohnraum in Lettland vorangetrieben, in Griechenland wurden Investitionen in erneuerbare Offshore-Energie gefördert, in Portugal die Digitalisierung von Schulen und Unternehmen ermöglicht.

Diese konkreten positiven Auswirkungen werden von Bürgern und Interessenträgern anerkannt. Eine im Januar 2023 veröffentlichte Eurobarometer-Umfrage hat gezeigt, dass die Aufbau- und Resilienzfazilität den Erwartungen und Bedürfnissen vieler Menschen entspricht. 

Bisher 144 Milliarden Euro ausgezahlt

Die Umsetzung der Aufbau- und Resilienzfazilität ist nun vollständig im Gange, nachvollziehen kann man das über das Aufbau- und Resilienzscoreboard. Bisher hat die Kommission mehr als 144 Milliarden Euro ausgezahlt. Im Zuge der zweiten Hälfte der RRF-Laufzeit werden noch deutlich mehr Auszahlungen erwartet.

Online-Befragung steht allen offen

Bürgerinnen und Bürger, Sozialpartner und Interessenträger können online auf dem Portal „Ihre Meinung zählt“ Rückmeldung zur Aufbau- und Resilienzfazilität geben. Der Fragebogen steht in allen EU-Sprachen zur Verfügung und ist 12 Wochen lang geöffnet. Ergänzt wird das durch eine Reihe gezielter Konsultationen, die sich im Laufe des Jahres an bestimmte Kategorien von Interessenträgern richten.

Weitere Informationen:

Link zur Konsultation

NGEU Scoreboard

Pressekontakt: renke [dot] deckarmatec [dot] europa [dot] eu (Renke Deckarm), Tel.: +49 1520 919 28 20. Mehr Informationen zu allen Pressekontakten hier.

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS Europa per frageaterlebnis-europa [dot] eu (E-Mail) oder telefonisch unter (030) 2280 2900.

 

Einzelheiten

Datum der Veröffentlichung
17. März 2023
Autor
Vertretung in Deutschland