Orientierungsdebatte: Kommission bereitet kommende Entscheidungen vor

Mit ihren Finanzierungsvorschlägen werde die Kommission auch Anreize für Investitionen und Reformen ansprechen. Es gehe auch um die strategische Autonomie in wichtigen Wirtschaftszweigen und die Widerstandsfähigkeit in Krisen, sagte Jourová.

Ausführlich sprachen die EU-Kommissarinnen und Kommissare über die Folgen der Corona-Pandemie auf den Tourismus, der etwa 10 Prozent der Wirtschaftsleistung der Europäischen Union beiträgt und in diesem Jahr Umsatzeinbußen von geschätzt etwa 50 Prozent oder mehr hinnehmen muss. „Die Krise trifft manche Länder besonders hart, besonders im Süden Europas“, sagte Jourová. Bis Mitte Mai werde die Kommission eine umfassende Mitteilung vorlegen, wie kurzfristige Hilfen und auch ein langfristiger Umbau zu einem nachhaltigen Tourismus aussehen könnten.

Kritisch äußerte sich Jourová zu möglichen Plänen, bestimmte Urlaubsdestinationen nur für bestimmte Nationalitäten zu öffnen. Das Prinzip der Nichtdiskriminierung auf Basis der Nationalität sei ein hohes Rechtsgut in der Europäischen Union, betonte sie. In ihrer Mitteilung werde die Kommission auch Orientierung für die Möglichkeiten für eine schrittweise Rückkehr zu den offenen Grenzen im Schengen-Raum geben.

Weitere Informationen:

Mitschnitt der Pressekonferenz von Vizepräsidentin Jourová

EU-Reiserecht, Flugverkehr und Tourismus in der Coronakrise: Fragen und Antworten

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