Reform der EU-Nachbarschaftspolitik zeigt Wirkung

(18.05.2017) - Johannes Hahn, Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsfragen, sieht in der verstärkten Ausrichtung auf die zentralen Interessen beider Partner den richtigen Weg zu mehr Sicherheit und Stabilität. „Bevor wir die Nachbarschaftspolitik neu ausgerichtet haben, haben wir umfassende Konsultationen durchgeführt. Der Bericht zeigt, dass wir die Ergebnisse der Konsultation in Taten umsetzen: ein stärkerer Fokus auf die gegenseitigen Interessen, größere Differenzierung, die die Unterschiedlichkeit unserer Partner widerspiegelt und ein größeres Verständnis von gemeinsamer politischer Verantwortung und mehr Flexibilität bei deren Umsetzung“, betonte Hahn.

Angesichts langwieriger Krisen und der geopolitischen Bedeutung der EU-Nachbarschaft braucht die EU einen soliden politischen Rahmen für die Stärkung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu den EU-Nachbarländern.

Nachdem die Nachbarschaftspolitik (ENP) Ende 2015 überprüft worden war, bestätigt der heute vorgelegte gemeinsame Bericht über die Umsetzung dieser Politik deren zentrale Rolle für die Unterstützung der Stabilisierung der EU-Nachbarschaft und der Verwirklichung der obersten Priorität, d. h. der Stärkung der Resilienz dieser Länder.

Diese Politik beruht auf einer Reihe von Grundprinzipien: ein differenzierter Ansatz, der den unterschiedlichen Bestrebungen der einzelnen Partnerländer Rechnung trägt, gemeinsame Verantwortung auf der Grundlage sowohl der Bedürfnisse der Partner als auch der Interessen der EU sowie größere Flexibilität beim Einsatz der EU-Instrumente.

Durch die Anwendung dieser Grundprinzipien haben die Beziehungen zwischen der EU und ihren ENP-Partnerländern entscheidende neue Impulse erhalten. Dieses neue Politikkonzept, das auf eine Neuausrichtung der Beziehungen für die kommenden Jahre auf Bereiche von gemeinsamem Interesse abzielt, wird durch die Aushandlung und Annahme neuer Partnerschaftsprioritäten und die derzeit laufende Aktualisierung der Assoziierungsagenden konkretisiert.

Weitere Informationen:

Revised European Neighbourhood Policy: supporting stabilisation, resilience, security

Die Gemeinsame Mitteilung (auf Englisch)

Überprüfung der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP): stärkere Partnerschaften für eine stärkere Nachbarschaft

Die Europäische Nachbarschaftspolitik

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