Russland-Resolution: Kommission begrüßt Votum der UN-Vollversammlung

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell haben das Abstimmungsergebnis der UN-Vollversammlung zu Russlands rechtswidrige Annexion von ukrainischen Gebieten begrüßt. Ursula von der Leyen twitterte: „Die Grundsätze der UN-Charta sind stark, Russland ist isolierter denn je. 143 Länder der Vereinten Nationen haben die Scheinreferenden Russlands und die rechtswidrige Beschlagnahme von ukrainischem Land verurteilt.“

Auch Josep Borrell verwies auf die Charta der Vereinten Nationen. Die UN-Vollversammlung habe unmissverständlich die rechtswidrige Annexion abgelehnt, sie verstoße auf eklatante Weise gegen diese Charta. „143 Ja-Stimmen bestätigen die internationale Isolation Russlands. Russland wird zur Rechenschaft gezogen. Die EU wird der Ukraine so lange zur Seite stehen, wie es nötig ist.“

Bei der Dringlichkeitssitzung haben 143 UN-Mitgliedsstaaten für die Resolution gestimmt. 35 Staaten, etwa China, Indien, Südafrika und Pakistan, enthielten sich. Vier Staaten – Belarus, Nordkorea, Syrien und Nicaragua – stellten sich auf die Seite Russlands. Zehn Staaten nahmen nicht an der Abstimmung teil. 

Weitere Informationen:

Tweet von Ursula von der Leyen

Tweet von Josep Borrell

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