Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte das Wahlkooperationsnetz in seiner Rede zur Lage der Union 2018 als eine der Maßnahmen vorgeschlagen, um Wahlen in Europa vor potentieller Manipulation zu schützen.
Das europäische Kooperationsnetz soll es den nationalen Behörden ermöglichen, potenzielle Gefahren rasch zu erkennen, Informationen auszutauschen und eine schnelle und gut koordinierte Reaktion zu gewährleisten. Das Kooperationsnetz wird sich zunächst mit den Europawahlen im Mai 2019 befassen. Das umfassende Ziel besteht allerdings darin, die Integrität aller nationalen, regionalen und lokalen Wahlen in der EU zu unterstützen. Bis zu vier Sitzungen sollen in diesem Jahr stattfinden, gefolgt von halbjährlichen Sitzungen ab 2020.
Jüngste Fälle haben gezeigt, dass Bürger das Ziel von Massendesinformationskampagnen im Internet werden können, die darauf abzielen, Wahlen die Glaubwürdigkeit und Legimitation zu nehmen. Darüber hinaus wird davon ausgegangen, dass personenbezogene Daten von Bürgerinnen und Bürgern in rechtswidriger Weise missbraucht worden sind. Angriffe auf Wahlinfrastruktur und Kampagnen-Informationssysteme sind hybride Bedrohungen, die angegangen werden müssen. Im Vorfeld der Europawahlen im nächsten Jahr ist es daher von entscheidender Bedeutung, die demokratische Resilienz Europas zu stärken und sicherzustellen, dass die außerhalb des Internets geltenden Regeln zur Transparenz und zum Schutz der Wahlen vor ausländischer Einflussnahme auch im Internet Anwendung finden.
Weitere Informationen:
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Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 18. Januar 2019
- Autor
- Vertretung in Deutschland