Sechs weitere EU-Flüge mit Hilfsgütern für Gaza, erster Flug heute

Im Rahmen ihrer humanitären Luftbrückenoperation startet die EU-Kommission eine neue Reihe von Flügen, um den stark gestiegenen humanitären Bedarf der Menschen im Gazastreifen zu decken. Heute ist bereits ein Flugzeug von Kopenhagen aus losgeflogen, mit 51 Tonnen Hilfsgütern an Bord: Medikamente, medizinische Güter und Bildungsmittel, von UNICEF bereitgestellt. Der für Krisenmanagement zuständige Kommissar Janez Lenarčič spricht von äußerst schwierigen Zeiten und betont mit Blick auf die leidende Bevölkerung im Gazastreifen: „Es ist zwingend erforderlich, dass ein vollständiger, uneingeschränkter und sicherer humanitärer Zugang zum Gazastreifen gewährt wird.“

EU arbeitet mit vielen Partnern zusammen

In den kommenden zwei Wochen sind weitere fünf von der EU finanzierten Flüge geplant. Die Partner sind neben UNICEF die Weltgesundheitsorganisation (WHO), das Welternährungsprogramm (WFP), die Internationale Organisation für Migration (IOM), der Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen (UNFPA) und das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK). Die EU finanziert die Gesamtkosten aller Flüge und unterstützt die Koordinierung von Operationen im Rahmen der Europäischen Kapazität für humanitäre Hilfe.

Schlussfolgerung des Europäischen Rates zu Nahost

Hilfe für die Bedürftigen in Gaza war auch Thema beim Europäischen Rat in Brüssel. Nach dem ersten Sitzungstag wurde in der Nacht eine gemeinsame Schlussfolgerung veröffentlicht. Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen sagte bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Ratspräsident Charles Michel: „Für die Kommission ist es sehr wichtig, dass wir unsere Anstrengungen zur Bewältigung der humanitären Krise in Gaza weiter intensivieren. Die Hilfe muss den Gazastreifen ungehindert und schnell erreichen.“

Von der Leyen betonte zudem: „Israel ist eine Demokratie, die von der Hamas, einer Terrororganisation, angegriffen wurde. Israel hat das Recht auf Selbstverteidigung im Einklang mit dem Völkerrecht und dem humanitären Völkerrecht. Die Staats- und Regierungschefs haben mit Nachdruck gefordert, dass die Hamas ohne Vorbedingungen alle Geiseln sofort freilassen muss. Und es war klar, dass die Hamas durch ihre terroristischen Aktivitäten auch dem palästinensischen Volk Schaden zufügt. Die Hamas hat eine humanitäre Krise in Gaza ausgelöst.“

Hintergrund

Die EU leistet seit 2000 humanitäre Hilfe für bedürftige Palästinenser. Humanitäre EU-Hilfe wird ausschließlich über registrierte humanitäre Organisationen bereitgestellt. Dazu gehören Organisationen der Vereinten Nationen, internationale Nichtregierungsorganisationen (NRO) und internationale Organisationen wie das Rote Kreuz/Roter Halbmond. Unsere Partnerorganisationen sind verpflichtet, die höchsten Standards einzuhalten, einschließlich strenger Berichterstattungspflichten. Sie unterliegen der Überwachung und Inspektion durch EU-Experten für humanitäre Hilfe.

Trotz der Herausforderungen beim Zugang und der Sicherheitsbedenken in Gaza nach der anhaltenden Krise leisten die vor Ort tätigen EU-Partner weiterhin humanitäre Hilfe für bedürftige Menschen. Bereits am 16. und am 19. Oktober waren zwei Hilfsflüge in die Region gegangen, mit insgesamt 56 Tonnen Hilfsgüter von UNICEF an Bord.

Weitere Informationen:

Factsheet Palästina

Factsheet European Humanitarian Response Capacity

Pressestatement von Kommissionspräsidentin von der Leyen (Video)

Pressestatement der Kommissionspräsidentin im Wortlaut (Text)

Schlussfolgerungen des Rates

Überblick über die Hilfe für den Nahen Osten – Katastrophenschutzverfahren und humanitäre Hilfe der EU (entsprechender Link zum ERCC):

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