Sicherheitsunion: Bürgerdialog mit EU-Kommissar Julian King in Berlin

(17.05.2017) – Gestern hatte die EU-Kommission ein neues Konzept für die Interoperabilität der EU-Informationssysteme in den Bereichen Sicherheit, Grenzschutz und Migrationsmanagement vorgestellt. Das neue Konzept ist Teil des ebenfalls gestern vorgelegten siebten Fortschrittsberichts auf dem Weg zu einer wirksamen und nachhaltigen Sicherheitsunion.

Das Konzept sieht vor, dass bis 2020 die Interoperabilität der EU-Informationssysteme in den Bereichen Sicherheit, Grenzschutz und Migrationsmanagement hergestellt werden soll. Dabei soll der Datenschutz und die Grundrechte vollständig gewahrt werden. Das Konzept würde die gegenwärtigen Schwächen in der EU-Datenverwaltungsarchitektur durch Schließung der noch verbleibenden Lücken beheben.

Der für die Verwaltung von IT-Systemen zuständigen EU-Agentur eu-LISA würde eine wichtige Rolle bei der Bereitstellung von Know-how und der Herstellung der Interoperabilität der Systeme zukommen. Damit eu-LISA das Konzept umsetzen kann, wird die Kommission im Juni 2017 einen Legislativvorschlag vorlegen, mit dem das Mandat der Agentur entsprechend angepasst werden soll.

Das Thema Sicherheit ist für die aktuelle Kommission seit Beginn ihrer Amtszeit ein ständiges Anliegen – von den Politischen Leitlinien von Präsident Juncker vom Juli 2014 bis hin zur letzten Rede zur Lage der Union im September 2016. Die Arbeit in Richtung einer wirksamen und echten Sicherheitsunion umfasst dabei zwei große Säulen: die Bekämpfung des Terrorismus und der organisierten Kriminalität sowie der Instrumente zu ihrer Unterstützung, sowie die Stärkung unserer Abwehrbereitschaft und Widerstandsfähigkeit.

Weitere Informationen:

Pressemitteilung: Europäische Sicherheitsagenda: Kommission stellt neues Konzept für die Interoperabilität der Informationssysteme vor

Mitteilung: Siebter Fortschrittsbericht zur Sicherheitsunion

Mitteilung: Solidere und intelligentere Informationssysteme für das Grenzmanagement und mehr Sicherheit

Mitteilung: Umsetzung der Europäischen Sicherheitsagenda im Hinblick auf die Bekämpfung des Terrorismus und die Weichenstellung für eine echte und wirksame Sicherheitsunion

Mitteilung: Europäische Sicherheitsagenda

Factsheet: EU-Informationssysteme

Pressemitteilung: Europäische Sicherheitsagenda: Auf dem Weg zu einer Sicherheitsunion

Factsheet: Sicherheitsunion

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