Sicherheitsunion: Eurojust startet neues Terrorismusregister

EU-Justizkommissarin Věra Jourová fügte hinzu: „Eurojust spielt eine entscheidende Rolle bei der Bekämpfung von grenzüberschreitender Kriminalität und Terrorismus. Ein schneller Datenaustausch kann den Ausschlag für den Erfolg oder das Scheitern von Ermittlungen geben. Mit diesem neuen Instrument bekommt Eurojust eine noch bessere Grundlage, um die Europäerinnen und Europäer vor Terrorismus zu schützen.“

Nach den Terroranschlägen in Frankreich in Paris und Saint-Denis im November 2015 konnten sofort grenzübergreifende Verbindungen zwischen den Tatverdächtigen festgestellt werden. Frankreich, Deutschland, Spanien, Belgien, Italien, Luxemburg und die Niederlande ergriffen daraufhin die Initiative, ein Register bei Eurojust einzurichten, um justizielle Informationen über die Aktivitäten von Terroristen und Terrornetzwerken zu sammeln und einen möglichen Koordinierungsbedarf zu identifizieren.

Auf Grundlage des Ratsbeschlusses 2005/671/JHA wurde nunmehr mit Unterstützung der Europäischen Kommission, des Antiterror-Sonderausschusses des Europäischen Parlaments und des EU-Antiterror-Koordinators ein Register eingerichtet. Die internationale und multilaterale Dimension des Kampfes gegen den Terrorismus und die Bedeutung des Informationsaustauschs werden durch die wachsende Anzahl der laufenden Justizverfahren dokumentiert, über die Eurojust in Kenntnis gesetzt wird und die sich im Jahre 2018 auf 580 beliefen.

Das Terrorismusregister ist eine einmalige EU-weite Datenbank für terroristische Aktivitäten, die auch die steigendende Bedrohung durch nicht-dschihadistischen Terrorismus einschließlich rechts- und linksextremistischer Gruppierungen in Europa erfasst. Das Terrorismusregister konzentriert sich ausschließlich auf justizielle Verfahren und wird nicht zu Überschneidungen mit den von Europol durchgeführten Analysen führen.

Mehr Informationen:

Daily News vom 5. September 2019

Pressemitteilung von Eurojust

Pressekontakt: katrin [dot] ABELEec [dot] europa [dot] eu ( Katrin Abele ) , Tel.: +49 (30) 2280-2140

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per frageerlebnis-europa [dot] eu (E-Mail) oder telefonisch unter (030) 2280 2900.