Wie die jüngsten Anschläge in Barcelona, Berlin, London, Manchester und Stockholm gezeigt haben, geraten öffentliche, stark frequentierte Plätze zunehmend in das Visier von Terroristen. Daher stellte die Kommission im Oktober einen Aktionsplan vor, mit dem die Bemühungen der Mitgliedstaaten um den Schutz und die Verringerung der Anfälligkeit öffentlicher Räume noch stärker unterstützt werden sollen. Diese Maßnahmen umfassen u.a.:
- verstärkte finanzielle Unterstützung: Die Kommission stellt 18,5 Mio. Euro aus dem Fonds für innere Sicherheit zur Förderung grenzübergreifender Projekte zur Verbesserung des Schutzes des öffentlichen Raums bereit. Im Jahr 2018 werden Städte, die in Sicherheitslösungen investieren, mit weiteren 100 Mio. Euro im Rahmen der Initiative „Innovative Maßnahmen für eine nachhaltige Stadtentwicklung“ unterstützt werden.
- Leitfäden: Im Laufe des kommenden Jahres wird die Kommission neue Leitfäden erstellen, die die Mitgliedstaaten bei einer Vielzahl von Fragen im Zusammenhang mit dem Schutz des öffentlichen Raums unterstützen und die Öffentlichkeit für dieses Thema sensibilisieren sollen. Diese Leitfäden werden unter anderem technische Lösungen mit eingebauter Sicherheit („security by design“) enthalten, mit denen öffentliche Räume sicherer gemacht werden können, ohne dass dabei ihr offener und öffentlicher Charakter beeinträchtigt wird.
Weitere Informationen:
Daily News vom 19. Dezember 2017
Anti-Terror-Paket der Kommission vom 18. Oktober 2017
Factsheet zum Schutz des öffentlichen Raums
Aktionsplan für einen besseren Schutz des öffentlichen Raums
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Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 19. Dezember 2017
- Autor
- Vertretung in Deutschland