Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat mit US-Senator Lindsey Graham über die Koordinierung der Sanktionen von EU und USA als Reaktion auf den anhaltenden Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine gesprochen. Bei dem Treffen in Berlin betonte von der Leyen: „Wir brauchen einen echten Waffenstillstand, wir brauchen Russland am Verhandlungstisch, und wir müssen diesen Krieg beenden. Druck funktioniert, der Kreml versteht nichts anderes.“ Aus diesem Grund begrüßte die Kommissionspräsidentin, dass sich Senator Graham verpflichtet hat, den Druck auf Russland zu erhöhen und den Gesetzentwurf in der kommenden Woche im Senat voranzutreiben.
18. Sanktionspaket der EU
Die EU bereitet ihr 18. Paket harter Sanktionen vor. Es zielt auf die Energieeinnahmen Russlands, einschließlich der NordStream-Infrastruktur, auf den russischen Bankensektor und eine Senkung der Rohöl-Preisobergrenze ab. Diese Schritte, so betonte von der Leyen, würden zusammen mit den US-Maßnahmen die gemeinsame Wirkung deutlich verstärken.
Zusammen mit den Maßnahmen gegen die russische Schattenflotte, die Russlands Fähigkeit, sein Öl zu transportieren, einschränken, ist dies eine wirksame Maßnahme, um die Ressourcen des Kremls zur Kriegsführung auszutrocknen.
Entführte ukrainische Kinder
Die beiden sprachen auch über die Frage von 20.000 entführten ukrainischen Kindern und möglichen weiteren Druck auf Russland.
Verhandlungslösung über Zölle
In Bezug auf den Zollstreit waren sich beide Seiten einig, dass eine Verhandlungslösung vor Ablauf der 90-Tage-Frist das beste Szenario wäre.
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Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 2. Juni 2025
- Autor
- Vertretung in Deutschland