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Vertretung in Deutschland
Pressemitteilung20. Oktober 2022Vertretung in DeutschlandLesedauer: 3 Min

Ukraine: EU startet Winterschutzprogramm und stockt humanitäre Hilfe auf

Visit of Janez Lenarčič, European Commissioner, to Ukraine

Die russische Armee zerstört weiter zivile Infrastruktur in der Ukraine – die Europäische Kommission legt deshalb ein Programm für Notunterkünfte und winterfeste Anlagen auf. Dazu kommen zusätzliche 175 Millionen Euro an humanitärer Hilfe zur Unterstützung der Bedürftigsten in der Ukraine und der Republik Moldau.

Das kündigte der EU-Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarčič, gestern Abend in Kiew an. Nach Gesprächen unter anderem mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sagte Lenarčič: „Während Russland seine brutalen Angriffe auf die Ukraine weiter eskaliert, insbesondere gegen zivile Infrastrukturen und Wohngebäude, stehe ich hier in Kiew und wiederhole: Die EU unterstützt weiter konsequent die Ukraine. Der kommende Winter wird die Ukraine vor große Herausforderungen stellen, und wir müssen vorbereitet sein. Über unsere rescEU-Reserve wird unverzüglich eine provisorische Schutzkapazität in drei verschiedene Regionen in der Ukraine entsandt: nach Rivne, Bucha und Charkiw. Darüber hinaus stockt die EU ihre Mittel für humanitäre Hilfe um weitere 175 Millionen Euro auf, um die schwächsten Bevölkerungsgruppen in den Bereichen Bildung, Nahrungsmittel, Zugang zu Wasser und Schutz vor dem kalten Winter zu schützen. Wir arbeiten auch zusammen, indem wir einen Weg für den Beitritt der Ukraine zum EU-Katastrophenschutzverfahren bereiten.“

Die humanitäre Hilfe der EU in diesem Winter im Einzelnen:

  • Die strategische rescEU-Reserve wird mobilisiert, um in der Ukraine Notfallvorräte an Schutzeinheiten und anderen Gütern in Höhe von insgesamt 62,3 Millionen Euro bereitzustellen. Insgesamt hat die EU zusammen mit einer zweiten Notunterkunftsreserve in Rumänien die Kapazitäten für die Bereitstellung von Notunterkünften für bis zu 46.000 Menschen erworben.
  • Weitere 175 Millionen Euro an humanitärer Hilfe werden für die am stärksten gefährdeten Menschen in der Ukraine bereitgestellt (150 Millionen Euro für Maßnahmen in der Ukraine, 25 Millionen Euro für Maßnahmen in Moldau). Oberste Priorität hat die winterfeste Unterbringung angesichts der zu erwartenden Minustemperaturen. Weitere Prioritäten sind Bildung in Notsituationen, Gesundheit und Schutzhilfe. Mit diesen neuen Mitteln erhöht sich der Gesamtbetrag der humanitären Hilfe auf über 500 Millionen Euro.

Die Europäische Kommission und die Ukraine arbeiten zudem daran, die Ukraine auf einen Beitritt zum EU-Katastrophenschutzverfahren vorzubereiten. Das Verfahren wurde bereits in vollem Umfang mobilisiert, um die Ukraine mit mehr als 70.000 Tonnen lebensrettenden Gütern aus 31 verschiedenen europäischen Ländern zu unterstützen.

Provisorische Schutzeinheiten mit Heizgeräten für drei Regionen in der Ukraine

Als erstes Pilotprojekt ist die EU dabei, 500 provisorische Schutzeinheiten in die ukrainische Region Rivne, 550 in die Butscha-Region – zusätzlich zu 1000 Betten – und 600 in die Region Charkiw zu entsenden. Jede Einheit kann bis zu fünf Personen aufnehmen und ist vollständig mit Betten und Heizgeräten ausgestattet. Die Einheiten werden aus dem rescEU-Notbestand in Schweden in die Ukraine gebracht.

Diese Reserve für Notunterkünfte umfasst provisorische Wohneinheiten, die mit Duschen, Toiletten, grundlegenden WC-Kits und Gemeinschaftsräumen ausgestattet sind. Die Kommission hat außerdem Tausende Betten beschafft, die in Notunterkünften genutzt werden können, um Flüchtlinge oder Binnenvertriebene aufzunehmen. Die Unterkünfte werden als vorübergehende Lösung bereitgestellt, parallel dazu läuft die Planung für dauerhaftere Unterkünfte.

Hintergrund

Die koordinierte Hilfe für die von Russland überfallene Ukraine ist die bisher größte Operation im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens. Alle 27 EU-Länder sowie Norwegen, Türkei, Nordmazedonien und Island haben Sachleistungen angeboten. Das reicht von medizinischen Hilfsgütern und Unterkünften bis hin zu Fahrzeugen und Energieausrüstungen. Seit dem 24. Februar hat die Europäische Kommission 523 Millionen Euro für humanitäre Hilfsprogramme bereitgestellt, um die vom Krieg in der Ukraine betroffenen Zivilisten zu unterstützen. Das umfasst 485 Millionen Euro für die Ukraine und 38 Millionen Euro für Moldau.

Um ihre Notfallmaßnahmen weiter zu verstärken, entwickelt die EU eigene Schutzreserven, die im Zusammenhang mit Krisen oder Katastrophen eingesetzt werden können.

Weitere Informationen:

Katastrophenschutz und humanitäre Hilfe der EU in der Ukraine

Faktsheet über rescEU

Zentrum für die Koordination von Notfallmaßnahmen

EU-Verfahren für den Katastrophenschutz

Pressekontakt: birgit [dot] schmeitzneratec [dot] europa [dot] eu (Birgit Schmeitzner), Tel.: +49 (30) 2280-2300. Mehr Informationen zu allen Pressekontakten hier.

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per frageaterlebnis-europa [dot] eu (E-Mail) oder telefonisch unter (030) 2280 2900.

Einzelheiten

Datum der Veröffentlichung
20. Oktober 2022
Autor
Vertretung in Deutschland