Ursula von der Leyen besucht Ukraine: Gespräche über Wiederaufbau und Beitrittsverfahren

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist am Samstag zum zweiten Mal seit Beginn der russischen Invasion nach Kiew gereist und führte Gespräche zum Wiederaufbau mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und zum Beitrittsverfahren der EU. „Wir wollen die Investitionen lenken und Reformen durchführen, um das Leben der Ukrainerinnen und Ukrainer zu verbessern, wir wollen die Ukraine wiederaufbauen, wir wollen die Ukraine für Investoren attraktiv machen und ein günstiges Unternehmensumfeld schaffen. Und selbstverständlich unterstützen wir das Land auf seinem europäischen Weg. Dabei ist es wichtig, Reformen und Investitionen miteinander zu kombinieren“, so die Präsidentin in einer Erklärung. Die Einschätzung zu einem möglichen EU-Beitrittskandidatenstatus der Ukraine soll bis Freitag abgeschlossen werden. Dazu sagte die Kommissionspräsidentin: „Der Weg ist bekannt, es ist ein leistungsbasierter Weg nach vorn. Ich begrüße die enormen Anstrengungen und die Entschlossenheit, die die Ukraine auf diesem Weg an den Tag legt.“

Die Ukraine sei eine solide und stabile parlamentarische präsidentielle Demokratie und verfüge über robuste und fest verankerte Institutionen und eine funktionierende Verwaltung auf allen Ebenen.

Mit Blick in die Zukunft erklärte Ursula von der Leyen, die Ukraine habe bereits viel getan, um die Rechtsstaatlichkeit zu stärken. „Es müssen jedoch noch weitere Reformen, beispielsweise zur Bekämpfung der Korruption oder zur Modernisierung der Verwaltung, durchgeführt werden, die außerdem dazu beitragen werden, Investoren anzuziehen. Ich wiederhole noch einmal: Die Institutionen sind vorhanden, und Ihre Reformprogramme der letzten Jahre zahlen sich heute aus. Jetzt brauchen wir Ergebnisse.“

Von der Leyen zeigte sich tief berührt und bewegt von der Stärke und dem Durchhaltevermögen des ukrainischen Volkes: „Zwei Monate nach meinem ersten Besuch dauern die schweren Kämpfe im Osten und im Süden des Landes an. Aber ich bin sehr beeindruckt von dem Mut und der Stärke, mit denen die Ukrainerinnen und Ukrainer ihr Land unter diesen widrigen Umständen verteidigen.“

Weitere Informationen:

Erklärung von Präsidentin von der Leyen vom 11. Juni

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