Die EU-Handelskommissarin verwies zugleich auf die noch ausstehende endgültige formelle US-Entscheidung. Daher habe die EU auch noch keine formale Aktion eingeleitet.
Malmström äußerte Zweifel daran, dass die geplanten US-Zölle mit Verweis auf die „nationale Sicherheit“ mit den WTO-Regeln kompatibel seien.
„Wir haben heute deutlich gemacht, dass ein Schritt, der der EU schadet und Tausende von Arbeitsplätzen in Europa gefährdet, entschlossen und verhältnismäßig beantwortet wird“, unterstrich Malmström.
Im Falle der Umsetzung der angedrohten Importzölle durch die USA wird die EU auf drei Wegen reagieren. Erstens werden Gegenmaßnahmen wie Importzölle auf US-Industrie- und Agrarprodukte zum Ausgleich erhoben. Die Kommission wird außerdem die Auswirkungen durch umgelenkte Handelsströme auf den EU-Stahlsektor beobachten und gegebenenfalls mit Schutzmaßnahmen gegensteuern. Darüber hinaus wird die EU sich mit anderen von den Importzöllen betroffenen Handelspartnern zusammentun und bei der WTO klagen.
Für die EU ist Protektionismus keine geeignete Antwort auf das Problem der Stahlüberproduktion. Das Problem kann nur gemeinsam mit Wirtschaftspartnern weltweit angegangen werden wie etwa durch das Globale Forum gegen Überkapazitäten.
Weitere Informationen:
Ein Mitschnitt der Pressekonferenz von Cecilia Malmström ist über Europe by Satellite abrufbar.
Erklärung von Jean-Claude Juncker und Cecilia Malmström, 1. März 2018
Rede von Präsident Juncker beim Matthiae-Mahl in Hamburg, 2. März 2018
Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen
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Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 7. März 2018
- Autor
- Vertretung in Deutschland