Vertiefte Zusammenarbeit von EU und NATO

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Zusammenarbeit von EU und NATO als ausgezeichnet bezeichnet, gemeinsam hebe man nun die Partnerschaft auf eine neue Ebene.

Vor einem gemeinsamen Treffen der Kommissionsmitglieder mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg skizzierte von der Leyen die Aspekte von Sicherheit und Verteidigung, die besprochen werden sollen: Unterstützung für die von Russland angegriffene Ukraine, die Folgen des Krieges für die europäische Sicherheit, Erhöhung der Militärausgaben und eine industrielle Militärbasis in Europa sowie die zunehmende Bedrohung der kritischen Infrastruktur.

Die Kommissionspräsidentin sprach von einem zunehmenden geopolitischen Wettbewerb: „Wir wissen, dass unsere Gegner und unsere Wettbewerber alle möglichen Instrumente einsetzen, um uns herauszufordern und unsere Sicherheit zu untergraben. Sie fürchten unsere Offenheit, unsere Transparenz und unsere Demokratien. Sie werden also versuchen, diese Werte und unsere Offenheit ebenso wie unsere gegenseitige Abhängigkeit so weit wie möglich auszunutzen. Deshalb ist es so wichtig, dass wir zusammenstehen und unsere Widerstandsfähigkeit in allen Bereichen stärken.“

Mit Blick auf den Schutz von kritischer Infrastruktur sagte von der Leyen, das sei ein wichtiger neuer Schwerpunkt für die Zusammenarbeit von EU und NATO: „Daher setzen wir heute eine EU-NATO-Taskforce für eine widerstandsfähige kritische Infrastruktur ein. Dabei handelt es sich um eine Task Force, in der unsere Experten der NATO und der Europäischen Union Hand in Hand arbeiten werden, um die wichtigsten Bedrohungen für unsere kritische Infrastruktur zu ermitteln und die strategischen Schwachstellen zu untersuchen. Im Anschluss daran sollten zentrale Grundsätze zur Verbesserung unserer Widerstandsfähigkeit entwickelt und Abhilfemaßnahmen vorgeschlagen werden. Zu Beginn wird die Taskforce vier Bereiche abdecken. Dies sind Verkehr, Energie, Digitales und Weltraum. Natürlich werden wir unsere Erkenntnisse den Mitgliedstaaten und den Bündnispartnern zur Verfügung stellen.“ Natürlich gehe es um Frühwarnung und den Austausch von Fachwissen, aber auch um andere Bereiche der Zusammenarbeit.

Weitere Informationen:

Erklärung der Präsidentin über Sicherheit und Verteidigung (europa.eu)

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