Von der Leyen: Europäische Grundwerte sind auch bei Notmaßnahmen in der Coronakrise nicht verhandelbar

Kommissionspräsidentin von der Leyen erklärte weiter: „Die Europäische Union ist auf den Werten von Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Achtung der Menschenrechte gegründet. Diese Werte sind uns allen gemeinsam. Wir müssen sie aufrechterhalten und verteidigen, auch in diesen herausfordernden Zeiten.

In den vergangenen Wochen haben mehrere EU-Regierungen Notfallmaßnahmen ergriffen, um die durch den Ausbruch des Coronavirus verursachte Gesundheitskrise zu bewältigen. Wir leben in außergewöhnlichen Zeiten, und die Regierungen müssen im Prinzip über die notwendigen Instrumente verfügen, um schnell und wirksam zum Schutz der öffentlichen Gesundheit unserer Bürger zu handeln.

Es ist jetzt wichtiger denn je, dass Journalisten ihre Arbeit frei und präzise ausüben können, um Desinformationen entgegenzuwirken und sicherzustellen, dass unsere Bürger Zugang zu wichtigen Informationen haben.

Alle Notfallmaßnahmen müssen sich auf das Notwendige beschränken und strikt verhältnismäßig sein. Sie dürfen nicht unbegrenzt andauern. Darüber hinaus müssen die Regierungen dafür sorgen, dass solche Maßnahmen regelmäßig überprüft werden.

Die Europäische Kommission wird im Geiste der Zusammenarbeit die Anwendung der Sofortmaßnahmen in allen Mitgliedstaaten genau überwachen. Wir alle müssen zusammenarbeiten, um diese Krise zu meistern. Auf diesem Weg werden wir unsere europäischen Werte und Menschenrechte wahren. Das ist es, was wir sind, und das ist es, wofür wir stehen.“

Weitere Informationen:

Erklärung der Kommissionspräsidentin zu den Notfallmaßnahmen der Mitgliedstaaten

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