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Vertretung in Deutschland
Presseartikel12 Dezember 2022Vertretung in Deutschland

Von der Leyen: hohe Standards für Integrität und Unabhängigkeit in allen europäischen Institutionen sichern

European flags in front of the Berlaymont building, headquarter of the EC.

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat die im Raum stehenden Vorwürfe gegen Eva Kaili, eine der Vize-Präsidentinnen des Europäischen Parlaments, als sehr schwerwiegend bezeichnet. Von der Leyen sagte: „Wir wissen, dass sie große Besorgnis auslösen mit dem Blick auf das Vertrauen, das die Menschen in unsere europäischen Institutionen haben. Wir brauchen die höchsten Standards und wir brauchen Unabhängigkeit und Integrität über diese höchsten Standards.“

Vor geraumer Zeit hat die Kommissionspräsidentin einen Prozess angestoßen, um mit den anderen europäischen Institutionen diese Grundsätze zu sichern. „Meiner Meinung nach wäre es richtig, dass wir ein Ethikgremium einrichten – wir haben ein solches Ethik-Gremium bei der Europäischen Kommission, es muss nicht dasselbe sein - aber mir ist wichtig, dass wir mit allen anderen europäischen Institutionen klare Regeln, klare Standards haben, dass wir alle die gleichen Kontrollmechanismen haben und dass wir gemeinsam diese hohen Standards für Integrität und Unabhängigkeit setzen.“ 

 

Weitere Informationen

Pressekonferenz von der Leyen – Statement zu Kaili ab Minute 41:24

Pressekontakt: Birgit Schmeitzner, Tel.: +49 (30) 2280-2300. Mehr Informationen zu allen Pressekontakten hier.

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per E-Mail oder telefonisch unter (030) 2280 2900.

Einzelheiten

Datum der Veröffentlichung
12 Dezember 2022
Autor
Vertretung in Deutschland