Von der Leyen nach dem EU-Gipfel: sehr produktive Tagung

Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen hat nach dem Europäischen Rat in Brüssel die Beratungen als sehr produktiv bezeichnet. Auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Ratspräsident António Costa umriss von der Leyen die besprochenen Themen.

Von der Leyen sagte: „Wir haben über Wettbewerbsfähigkeit gesprochen, und ich habe unseren Kompass für Wettbewerbsfähigkeit mit einem Deal für eine saubere Industrie vorgestellt, und wir haben die drei wichtigen Querschnittsthemen erörtert. Das erste ist Energie, das zweite ist Vereinfachung – durch die sogenannten Omnibusse ­– und das dritte ist die Spar- und Investitionsunion.“

Europäerinnen und Europäer sind Weltmeister im Sparen

Zum Thema Spar- und Investitionsunion (SIU) betonte von der Leyen: „Hier ist es sehr interessant, dass wir in Europa die Weltmeister im Sparen sind. Pro Jahr werden 1,4 Trillionen Euro gespart, vor allem auf Bankkonten, während beispielsweise die amerikanischen Haushalte 800 Milliarden US-Dollar einsparen. Und es ist nicht der europäische Markt, der von unserem Titel als Sparweltmeister profitiert, sondern es sind vor allem andere Märkte, insbesondere der amerikanische Markt. Warum ist das so? Der europäische Kapitalmarkt ist nach wie vor fragmentiert, kompliziert und langsamer. Und die Spar- und Investitionsunion hat zum Ziel, dass die Bürgerinnen und Bürger mehr und eine bessere Rendite auf ihr Geld bekommen, aber auch, dass Startups und andere Unternehmen Zugang zum dringend benötigten Kapital haben.“

Wettbewerbsfähigkeit und Verteidigung zwei Seiten einer Medaille

Die Spar- und Investitionsunion wurde auf dem Gipfel nicht nur im Hinblick auf die Wettbewerbsfähigkeit diskutiert, sondern auch hier im Zusammenhang mit der Verteidigung. Hier verwies die Kommissionspräsidentin auf das Weißbuch zur Zukunft der europäischen Verteidigung, das am Mittwoch vorgelegt wurde: „Es war sehr gut, beide Diskussionen zu führen, da Wettbewerbsfähigkeit und Verteidigung zwei Seiten einer Medaille sind. Wenn es bis vor ein paar Wochen Zweifel daran gab, so bestehen sie heute nicht mehr. Dass wir hier vorankommen, ist nicht mehr bloß wünschenswert, sondern die Gespräche haben sehr deutlich gezeigt, dass Fortschritte ein absolutes Muss sind. Vor zwei Wochen haben wir auf der Tagung des Europäischen Rates eine historische Einigung erzielt, unsere Verteidigungsfähigkeit und unsere Verteidigungsausgaben zu erhöhen und dies gemeinsam zu tun, und heute haben wir den Plan „Bereitschaft 2030“ vorgelegt.“

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